11.01.2010 · Im Landtag hat sich der Ypsilanti-Nachfolger Schäfer-Gümbel recht gut als Oppositionschef profiliert. Doch warten ansonsten viele Herausforderungen auf den Chef der Hessen-SPD, die während der Klausur neue Kraft tanken will. So ist das neue Führungsteam nur in Umrissen erkennbar.
Von Ralf EulerZwölf Monate nach der vernichtenden Niederlage bei der Landtagswahl haben die hessischen Sozialdemokraten ihr kollektives Wundenlecken gestern für beendet erklärt und angekündigt, wieder in die Offensive zu gehen. Selbstbewusst, ideenreich und solide werde sich seine Partei von nun an präsentieren und die schwarz-gelbe Landesregierung vor sich hertreiben, kündigte der Generalsekretär der 23,7-Prozent-Vereinigung Michael Roth selbstbewusst an. Die nötige Kraft dazu wollen die Genossen am Wochenende im ländlichen Nordhessen schöpfen, mit dem neuen Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel als Chefmotivator.
Sollte die Prophezeiung des Generalsekretärs Realität werden, würde nicht nur eine Partei, die das Land Hessen über Jahrzehnte geprägt hat, sondern die Demokratie insgesamt davon profitieren. Selbst die beste Regierung ist ohne gute Opposition – sprich ohne Kritik und Kontrolle – auf Dauer nur die Hälfte wert. Und ein wenig Inspiration könnte die seit ihrem Amtsantritt vor einem Jahr mehr verwaltende als gestaltende CDU/FDP-Koalition gut und gerne gebrauchen – in der Bildungs- und der Energiepolitik ebenso wie bei dem an die Quadratur des Kreises grenzenden Versuch, den Sozialstaat zu stärken und gleichzeitig die Staatsverschuldung zu reduzieren.
Nur Umrisse vom Führungsteam
Eine echte Herausforderung also für den SPD-Landesvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel und sein neues Führungsteam, das sich bisher allerdings nur in Umrissen abzeichnet. Immerhin: Im Landtag hat sich der Ypsilanti-Nachfolger nach einigen Anlaufschwierigkeiten inzwischen recht gut als Oppositionschef profiliert. Beim Thema Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen gelang es dem sozialdemokratischen Newcomer jüngst gar – gemeinsam mit Grünen-Fraktionschef Tarek Al-Wazir – die schwarz-gelbe Regierung in die Ecke zu treiben.
Nehmen wir den Parteistrategen Michael Roth also ruhig beim Wort und blicken erwartungsvoll einem Jahr entgegen, in dem sich die Regierung dank einer wiedererstarkten Sozialdemokratie nicht mehr aufs Reagieren beschränken kann, sondern Wege weisen muss. Und jenen, die in einer Regierungsübernahme durch die SPD den Anfang vom Ende des Abendlandes sehen, sei zur Beruhigung ins Ohr geflüstert: kein Grund zur Panik, von derart ehrgeizigen Zielen sind die hessischen Genossen noch weit, weit entfernt.
