02.02.2012 · Von Matthias Alexander
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Frankfurts politisches Zentrum: der Römer.
Dass die hessische Kommunalverfassung ein sonderbar’ Ding ist, wurde am Donnerstag in Frankfurt wieder einmal offenkundig. Knapp sechs Wochen vor der Wahl des Oberbürgermeisters stand in der Stadtverordnetenversammlung die Abstimmung über fünf Dezernenten auf der Tagesordnung. Trefflicher lässt sich nicht vorführen, wie beschränkt die Macht des Stadtoberhaupts ist: Zu dem Zeitpunkt, zu dem er oder sie das Amt antreten wird, sind wesentliche Personalentscheidungen für die Stadtregierung gefallen. Da nutzt dem Oberbürgermeister seine besonders hohe Legitimation durch direkte Wahl wenig.
Sollte Boris Rhein im März triumphieren, könnte man immerhin sagen, dass er als CDU-Parteivorsitzender und Verhandlungsführer während der schwarz-grünen Koalitionsgespräche im vorigen Jahr einen gewissen Einfluss auf die Zuordnung von Personen und Dezernaten genommen hat. Aber genau das wird es ihm auch schwer machen, die Zuständigkeiten neu zu verteilen, wie es dem Stadtoberhaupt laut Gemeindeordnung zusteht. Im Grunde ginge es für ihn vorerst nur darum, das Ordnungsdezernat zu vergeben, das derzeit von Wirtschaftsdezernent Markus Frank verwaltet wird.
Rosemarie Heilig war an den Koalitionsgesprächen nicht beteiligt, sie wäre, wenn sie Oberbürgermeisterin würde, an die Absprachen nicht ganz so eng gebunden. Die größte Herausforderung für die Grünen-Politikerin wäre, die Balance in der Koalition zu stabilisieren. Gemessen an ihrem Stimmenanteil bei der Kommunalwahl wären die Grünen mit extrem viel Macht im Magistrat ausgestattet. Hier könnte die Lösung sein, dass Heilig ein Dezernat übernimmt und für sie kein neuer Stadtrat nachrückt.
Besonders pikant wäre die Lage, wenn der schwarz-grünen Koalition in Peter Feldmann ein sozialdemokratischer Oberbürgermeister vorsäße. Theoretisch wäre denkbar, dass es zu einer Art Kohabitation nach französischem Vorbild kommt. Beide Seiten würden sich in diesem Fall arrangieren, Feldmann übernähme ein Dezernat und beschränkte sich im übrigen auf seine repräsentativen Aufgaben.
Schon mit Rücksicht auf seine Partei kann sich Feldmann darauf kaum einlassen. Um eine Konfrontation mit dem Oberbürgermeister zu vermeiden, würden CDU und Grüne ihre Koalition um die SPD erweitern müssen. Der Preis wären mindestens ein zusätzlicher Stadtratsposten und eine Politik, die auf Positionen der Sozialdemokraten Rücksicht nimmt. In Zeiten schwindender Einnahmen, die harte Entscheidungen notwendig machen, könnte diese Variante sogar verführerisch sein. Dass ein Dreierbündnis gut für Frankfurt wäre, darf man allerdings ausschließen.
Grünes Fiasko am Main
Marita Müller (fragmal)
- 03.02.2012, 21:11 Uhr
