© Schmitt, Felix
In Bockenheim sind nicht alle Ecken gleich - auch nicht zum Wohnen.
Vertreibung ist ein hartes Wort. Das Vokabular einiger Frankfurter Mieterschützer ist unpassend, weil es geschichtlich auf eine Zeit verweist, die mehr Leid kannte als die Sorge um Mieterhöhungen. Der Zorn richtet sich gegen den Mietspiegel, den die Mieterschützer als „Instrument der Vertreibung der Ärmeren“ bezeichnen. Dem Magistrat zu unterstellen, er betreibe mit einem von einem unabhängigen Institut erstellten Gutachten eine soziale Auslese, ist unverfroren.
Weil der gültige Mietspiegel zu wenig zwischen Wohnlagen differenziert, hat die Koalition die Erstellung eines neuen Zahlenwerks ausgeschrieben. Dass mit einem neuen Mietspiegel wieder alles in schönster Ordnung wäre, ist aber eine Illusion. Denn das Gutachten ist kein Instrument zur Realisierung wohnungspolitischer Ziele, sondern eine Marktuntersuchung. Ein knappes Gut verteuert sich. Weil immer mehr Haushalte nach Wohnraum suchen, steigen die Mieten.
Mehr Anreize für den Wohnungsbau
Ein weit verbreiteter Irrtum lautet, dass der Mietspiegel dem vorbeugen kann. Er misst nur die Preise und gewährt Rechtsschutz bei Mieterhöhungen. Das gilt aber nicht für Neuvermietungen: In diesen Fällen kann ein Vermieter den Preis fordern, den der Markt hergibt.
Insbesondere einkommensschwache Haushalte sind die Leidtragenden. Denn sie können nicht einfach eine Wohnung kaufen, wenn die Mieten zu teuer werden. Eigentümer wissen das: Ein Vergleich der Mietspiegel von 1997 und 2010 zeigt, dass vor allem kleine und alte Wohnungen teurer geworden sind. Da sich die Einkommen stärker auseinanderentwickeln, werden die finanziell schlechter gestellten Haushalte doppelt hart getroffen.
Um alle Bevölkerungsschichten mit bezahlbarem Wohnraum zu versorgen, braucht man zweierlei: mehr Anreize für den Wohnungsbau und Hauseigentümer mit Verantwortungsgefühl, die die Mieten nicht ausreizen. Ein neuer Mietspiegel hilft da wenig.
