31.08.2010 · Revirement ja, Revolution nein. Mit der Präsentation seines Kabinetts, einer gelungenen Mischung aus Erneuerung und Kontinuität, sorgt der designierte neue Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzende Volker Bouffier für Aufbruchstimmung.
Von Ralf Euler
© DPA
Vielversprechend: Bouffiers neues Kabinett.
Revirement ja, Revolution nein. Mit der Präsentation seines Kabinetts, einer gelungenen Mischung aus Erneuerung und Kontinuität, sorgt der designierte neue Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzende Volker Bouffier für Aufbruchstimmung in seiner Partei. Mit der Wetterauer Bundestagsabgeordneten Lucia Puttrich holt er zwar nur ein einziges in Wiesbaden bisher unbekanntes Gesicht in seine Ministermannschaft, aber auch die Namen von zwei Aufsteigern im Kabinett – die der Staatssekretäre Thomas Schäfer und Boris Rhein – versprechen Kompetenz und neuen Schwung in Kernressorts.
Die Revolution blieb aus, nicht etwa weil Bouffier dazu die Kraft fehlte, sondern weil er sie nicht wollte, und vor allem, weil die schwarz-gelbe Koalition in Wiesbaden keinen radikalen Umbruch nötig hat. Das Bündnis zwischen Union und Liberalen läuft, ganz anders als das in Berlin, geschmeidig und effektiv, und daran wird sich auch nach dem Wechsel im Amt des Regierungschefs nichts Grundlegendes ändern.
Unter dem Strich wirkt die Ministerriege Bouffiers vielversprechend
Auf der 49 Jahre alten Lucia Puttrich lasten in mancherlei Hinsicht die höchsten Erwartungen. Sie übernimmt mit dem Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ein Super- und Zukunftsressort, dessen Potential ihre Vorgängerin Silke Lautenschläger auch wegen des hinhaltenden Widerstands der CDU-Landtagsfraktion nicht ausgeschöpft hat.
Bemerkenswert ist auch der Fall Jürgen Banzers: Mit der Trennung von dem Minister für Arbeit, Familie und Gesundheit, vor fünf Jahren von Roland Koch als Hoffnungsträger in die Landesregierung geholt, vollzieht Bouffier einen scharfen, aber wohl unvermeidlichen Schnitt. Der frühere Landrat des Hochtaunus-Kreises hat die in ihn gesetzten Hoffnungen nicht erfüllt und fand zuletzt selbst in der eigenen Fraktion keinen Rückhalt mehr. Ob Stefan Grüttner, bisher Chefstratege Kochs in der Staatskanzlei, als Nachfolger Banzers die nötigen neuen Akzente setzen kann, bleibt abzuwarten.
Unter dem Strich wirkt die Ministerriege Bouffiers vielversprechend. Es ist kein „Zurück auf Los“, wie es die Opposition hämisch formuliert, sondern ein Revirement im Wortsinne. Es geht um den Um- und Aufschwung einer CDU/FDP-Regierung, die in schwieriger Zeit Atem geschöpft hat und sich jetzt mit frischer Kraft der großen Herausforderungen annimmt: Haushaltskonsolidierung, eigenverantwortliche Schule, Integration, Entbürokratisierung und Klimaschutz. Neuer Mann, neues Team, neues Spiel.
