© Schmitt, Felix
Noch alles ruhig: Nur die Sperrgitter vor dem Occupy-Camp lassen die vielleicht gewaltsamen Proteste ab Mittwoch erahnen.
Der Frankfurter Polizeivizepräsident Gerhard Bereswill ist niemand, der zu Übertreibungen neigt. Wenn er wie am Dienstagnachmittag mit angespannter Miene über die anstehenden Blockupy-Proteste spricht und sagt, Frankfurt würden in den nächsten Tagen mit hoher Wahrscheinlichkeit schlimme Ausschreitungen bevorstehen, dann klingt das nicht wie ein Hirngespinst, das die Polizei aus einer üblen Laune heraus in die Welt setzt. Dann beruht das vielmehr auf Erkenntnissen.
Schon seit Wochen ist die Polizei dabei, herauszufinden, was unter „Blockupy“ eigentlich zu verstehen ist. Auf der einen Seite stehen Parteien und gesellschaftskritische Bündnisse, die die derzeitige Finanzpolitik der Europäischen Union anprangern. Auf der anderen Seite rufen Linksextremisten zu den Protesten auf, die in der Vergangenheit mehrfach mit Gewalttätigkeiten aufgefallen sind; seien es die Krawalle am 1. Mai in Berlin, der Protest gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm oder aber die jüngsten Ausschreitungen bei der Demonstration in Frankfurt am 31. März. Es sind genau diese Gruppen, die den Sicherheitsbehörden die größte Sorge machen. Und das zu recht, wenn man den Aufrufen im Internet glaubt, in denen von „Krieg“ die Rede ist.
Schon am 31. März lagen die Behörden richtig
Es wird kein schöner Anblick sein, wenn von heute an für vier Tage die Finanzmetropole eine einzige Sperrzone sein wird, und wenn uniformierte und in schwere Schutzmontur gekleidete Polizisten durch die Stadt marschieren. Doch es bleibt, angesichts der Ankündigungen dieser gewaltbereiten Gruppen, Frankfurt zu „fluten“, der Polizei nichts anderes übrig, als mit allen Mitteln zu verhindern, dass es auch nur ansatzweise zu ähnlichen Ausschreitungen kommt wie bei vergangenen Demonstrationen mit entsprechendem Gewaltklientel. Das geht nur mit Präsenz und konsequentem Vorgehen der Polizei, sobald Grenzen überschritten werden.
Wie schnell das passiert, hat der Anti-Kapitalismus-Protest am 31. März in Frankfurt gezeigt. Auch da lagen die Sicherheitsbehörden mit ihrer Einschätzung richtig. Auch bei dieser Demonstration war ein massive Polizeieinsatz nötig, um Schlimmeres zu verhindern. Nur eines hatten die Behörden damals unterschätzt: dass sich Gewalt längst nicht mehr nur auf Sachen bezieht, sondern auch auf Personen. Einen Polizisten griffen linksextreme Gewalttäter gezielt an und verletzten ihn schwer. So weit ist es gekommen. So weit darf es nicht kommen.
Gewalt nein Danke!
egon samu (egonsamu)
- 16.05.2012, 14:56 Uhr
