Drei Jahre nach der Kommunalwahl ist die Darmstädter Koalition aus SPD, Grünen und FDP, die zur Halbzeit der Wahlperiode noch gemeinsam ihre Erfolge feierte, am Dienstag Abend vorerst beendet worden. Der Bruch vollzog sich abrupt und etwas konfus, aber er ist nicht überraschend gekommen. Seit die Wähler am 7. Juni in einem Bürgerentscheid mehrheitlich gegen das größte Verkehrsprojekt der Stadt, die Nordost-Umgehung, votierten, driftete das Ampelbündnis Tag für Tag mehr auseinander.
Dabei versprach die Abstimmung über die Umgehungsstraße, die die Stadt mindestens 40 Millionen Euro kosten wird, ursprünglich die Chance, die vorhandenen Dissonanzen in der Koalition durch ein klares Votum ein für alle Mal auszuräumen. Heraus kam jedoch das für das Bündnis denkbar schlechteste Resultat: Eine klare Mehrheit gegen die Nordost-Umgehung, wodurch sich die Grünen bestätigt sehen, und ein nicht erreichtes Quorum, weshalb SPD und FDP die Volksabstimmung als gescheitert betrachten.
Wie hoch der politische Preis ist bleibt abzuwarten
So hat der Bürgerentscheid nichts gelöst, aber er hat immerhin dazu beigetragen, die politischen Fronten zu klären. Und das war in Darmstadt überfällig. Die SPD hat zwar bis zuletzt versucht, mit dem Vorschlag eines „Dialog-Forums“ den Grünen eine Brücke zu bauen. Aber das konnte nichts fruchten, weil auch die Sozialdemokraten von ihrem grundsätzlichen Ja zur Umgehungsstraße nicht abrücken. Auch gestern Abend betonten die Fraktionsspitzen von SPD und FDP abermals, dass sie entschieden hinter dem Projekt stehen.
Wie hoch der politische Preis ist, den dieses seit 20 Jahren geplante Straßenbauvorhaben fordert, bleibt abzuwarten. Einfache Alternativen zur Ampelkoalition bieten sich in Darmstadt jedenfalls nicht an. Die „Auszeit“ könnte sich daher leicht bis zur nächsten Kommunalwahl in eineinhalb Jahren hinziehen – mit offenen Abstimmungen bei jeder Einzelentscheidung. Dies spricht nicht dafür, dass die Darmstädter Kommunalpolitik künftig berechenbarer wird.
Durch das Aus der Ampelkoalition wird die Position von Oberbürgermeister Walter Hoffmann (SPD) gestärkt; in den zurückliegenden turbulenten Wochen drohte er zuweilen regelrecht unterzugehen. Allerdings hat die „Nichtwahl einer Stadträtin“ auch die Bedeutung der CDU wachsen lassen. Von Gewinnern mag freilich noch niemand sprechen.
