11.07.2008 · Im Hochgefühl ihres beachtlichen Ergebnisses bei der Landtagswahl wollte Hessens SPD-Chefin Ypsilanti die Regierung Koch vor sich hertreiben. Doch der Wind hat sich gedreht: Sie ist in einer schwierigen Lage. Jetzt machen auch die Grünen Druck.
Von Werner D'Inka
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Die passende Miene zur ernsten Lage: Andrea Ypsilanti
Im Hochgefühl ihres beachtlichen Ergebnisses bei der Landtagswahl gab die hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti die Losung aus, man werde die geschäftsführende Landesregierung von Roland Koch (CDU) vor sich hertreiben. Nun findet sich Ypsilanti unversehens selbst in der Rolle der Getriebenen.
Mehr oder weniger unverblümt haben die Grünen der SPD jetzt ein Ultimatum gestellt: Entweder die Sozialdemokraten seien fähig und willens, genügend Stimmen im Landtag für die Wahl Ypsilantis zur Ministerpräsidentin zusammenzubringen, oder es gebe Neuwahlen. Dass der Fraktionsgeschäftsführer Mathias Wagner eine so weitreichende Aussage ohne Absprache mit seinem Parteichef Tarek Al-Wazir treffen könnte, ist schwer vorstellbar.
Ypsilanti ist in der Situation des unsportlichen Klassen-Pummelchens bei den Bundesjugendspielen: Wagt sie sich an den Schwebebalken, fällt sie vermutlich herunter. Traut sie sich nicht, feixen auch alle. Will heißen: Tritt sie zu dem Versuch an, sich mit den Stimmen der SPD, der Grünen und der Linkspartei zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen, ist ihr Risiko hoch, an Verweigerern in der eigenen Partei zu scheitern.
Zweifel bei den Grünen
Wagt sie das Risiko nicht, zerrinnt ihr der eigene Wahlerfolg vom 27. Januar in den Händen, und dem werden die Grünen aus Eigeninteresse nicht lange tatenlos zuschauen. Schon die Formulierung, die SPD müsse den Willen und das Können für die Wahl Ypsilantis aufbringen, offenbart die Zweifel der Grünen an dem einen wie dem anderen.
Ob Ypsilanti einen neuen Anlauf wagt oder nicht, strahlt so weit über Hessen hinaus, dass die Entscheidung ohnehin nicht in Wiesbaden getroffen wird. Die Warnung des SPD-Bundesvorsitzenden Kurt Beck, man solle nicht zweimal mit demselben Kopf gegen eine Wand laufen, sagt einiges.
Das Drängen der Grünen auf Klarheit bei der SPD erhöht andererseits die Betriebstemperatur im eigenen Kesselhaus. Tritt Ypsilanti nicht an oder scheitert sie in geheimer Wahl, kommt die Alternative „Jamaika oder Neuwahlen“ erst recht aufs Tapet.
Es ist eben
Frank Badenstein (Badenstein)
- 12.07.2008, 00:15 Uhr
Die Reaktion der Grünen...
Sascha Kaiser (thorin)
- 12.07.2008, 08:51 Uhr
