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Kommentar : Schmales Ergebnis

Fehlt Schwarz-Grün wieder die Kraft, in einer der einnahmestärksten Städte dieser Republik die Strukturen so zu verändern, dass am Ende kein Minus steht? Die Etatanträge nähren Argwohn.

          Da sage noch einer, die schwarz-grüne Koalition in Frankfurt sei nicht originell. Das Gegenteil ist richtig, vor allem die Fraktionsvorsitzenden Michael zu Löwenstein und Manuel Stock haben gestern ihren ganz eigenen Beitrag zum Thema Haushaltskonsolidierung geleistet: Sie wollen an nichts sparen - außer an Einsparvorschlägen. Die 15 Anträge, zu einem dünnen Päckchen geheftet, sind alles, was den einst so selbstbewussten Fraktionen von CDU und Grünen nach vielerlei Beratungen für den strukturell defizitären Frankfurter Etat eingefallen ist.

          Was haben wir denn da? Der Antrag mit der Nummer eins zum Beispiel sieht vor, die Anzahl der Streifenstunden der Stadtpolizei von 77 000 auf - Achtung, anschnallen! - 78 000 zu erhöhen. Sicherheit, so hieß es, sei „ein wichtiges Thema“. Wer wollte es bestreiten? Der Antrag mit der Nummer zwei fordert den Magistrat auf, zu prüfen und zu berichten, ob der Etat noch einige Stellen beim „Einsatzdienstpersonal der Rettungswagen der Berufsfeuerwehr“ hergeben könnte. Überhaupt wird in sieben der 15 Anträge sehr höflich der Wunsch an den Magistrat formuliert, dieses oder jenes zu prüfen.

          Nur „ein reines Zeitproblem“?

          Dass den beiden Fraktionschefs dabei nicht wohl war, ließ sich gestern deutlich spüren. Das ehrt sie, lässt einen aber auch ratlos zurück. CDU-Mann Löwenstein sprach von „kleineren Akzentsetzungen“, Grünen-Politiker Stock gab zu, die Ideen gingen nur „teilweise in die Strukturen“. So kann man das mit viel gutem Willen sehen. Dennoch verfestigt sich der Eindruck, dass im Römer längst nicht mehr die Fraktionen als Vertreter der Wähler die Richtung vorgeben.

          Gleichzeitig haben Löwenstein und Stock durch ihren Auftritt den Druck auf die Haushaltskommission immens erhöht - und die Erwartungen auch. Wenn es wirklich „ein reines Zeitproblem“ war, bessere Vorschläge abgestimmt zu präsentieren, wie Löwenstein beteuerte, dann muss das Gremium, dem außer den Fraktionschefs Kämmerer Uwe Becker (CDU) und Bürgermeister Olaf Cunitz (Die Grünen) angehören, bis Monatsende aber Vorschläge wie Donnerhall liefern.

          Falls das so kommt, bleibt als Kritik höchstens das schlechte Timing der Koalition übrig. Doch bis auf weiteres bleibt die durch Erfahrung genährte Ahnung, dass Schwarz-Grün wieder nicht die Kraft finden wird, in einer der einnahmestärksten Städte dieser Republik die Strukturen so zu verändern, dass am Ende kein Minus steht.

          Tobias Rösmann

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

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          Quelle: F.A.Z.

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