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Kommentar : Rücktritt jetzt

Innerhalb der Wiesbadener Piratenpartei müsste es einen Aufschrei geben. Ihr Chef hat die Rechte der Parteimitglieder grob missachtet und sich damit als deren Repräsentant selbst disqualifiziert.

          Eine Kostprobe ihres provokanten Politikstils haben die Wiesbadener Piraten der Öffentlichkeit schon im Mai vorigen Jahres geboten. In der Stadtverordnetenversammlung lösten sie einen Eklat aus, weil sie sich lautstark über eine Tagesordnung empörten, die sie zuvor im Ältestenausschuss selbst mitbeschlossen hatten. Die Chuzpe, mit der sie nachweisbare Fakten verbal in ihr Gegenteil verkehrten, um anschließend allen Ernstes von einer „subjektiven Wahrheit“ zu sprechen, verblüffte.

          Jetzt hat der Kreisvorsitzende Bernd Fachinger gemeinsam mit einem Parteifreund Hans-Jörg Tangermann, den offiziell angemeldeten Kandidaten für die Wahl des Oberbürgermeisters, mit einem Überraschungscoup eigenmächtig aus dem Rennen genommen. Rein rechtlich gesehen, durften die beiden das. Denn sie waren als Vertrauensleute die offiziellen Ansprechpartner des städtischen Wahlausschusses.

          Innerhalb ihrer Partei aber müsste es jetzt eigentlich einen lauten Aufschrei geben. Tangermann ist im September von einem außerordentlichen Kreisparteitag offiziell als Kandidat der Piraten nominiert worden. Dass deren Vorsitzender jetzt die Initiative ergriff, um diesen eindeutigen Beschluss in einer Nacht-und-Nebel-Aktion zurückzunehmen, ist ein skandalöser, zutiefst undemokratischer Akt.

          Fachinger hat die Rechte der Parteimitglieder grob missachtet und sich damit als deren Repräsentant selbst disqualifiziert. In anderen Parteien müsste ein Vorsitzender dafür seinen Hut nehmen. Wenn die Piraten Fachingers Rückzug nicht umgehend erzwingen, geben sie den Anspruch auf, als demokratische Partei ernst genommen zu werden. Es wäre das Ende einer Bewegung, die sich von Anfang an selbst genügt hat.

          So ernüchternd der Einblick in das gegenwärtige Innenleben der Piraten auch sein mag - er taugt nicht als Beleg für die gängigen Vorwürfe, denen die politische Klasse sich permanent ausgesetzt sieht. Die Piraten sind mit der Ankündigung angetreten, ganz anders zu sein als die etablierten Parteien. Dieses Versprechen haben sie gehalten.

          Ewald Hetrodt

          Korrespondent der Rhein-Main-Zeitung in Wiesbaden.

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          Quelle: F.A.Z.

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