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Kommentar Raus aus dem Schmollwinkel

 ·  Das war eine Idee recht nach dem Geschmack der Grünen. Nachdem die Planungen für eine Neugestaltung der Zeil fünf Jahre lang ohne Ergebnis geblieben waren, richtete die Stadt einen Beirat ein.

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Das war eine Idee recht nach dem Geschmack der Grünen. Nachdem die Planungen für eine Neugestaltung der Zeil fünf Jahre lang ohne Ergebnis geblieben waren, richtete die Stadt einen Beirat ein. Die Bürger, in diesem Fall vor allem die Anlieger, sollten ihre Ideen im Gespräch mit Politik und Verwaltung „einbringen“ können. Mehr Partizipation gleich mehr Akzeptanz, so lautete die basisdemokratische Gleichung. Das Ergebnis entsprach den Erwartungen nicht ganz: Der Beirat tagte einige Male, ein gemeinsamer Lösungsvorschlag kam jedoch nicht zustande.

Statt dessen einigten sich CDU und Grüne in ihren Koalitionsverhandlungen auf einen Kompromiß. Bis zum September 2008 soll die Zeil umgestaltet sein: Die vier Baumreihen bleiben, werden aber an Knotenpunkten gelichtet. Die vier Gastronomie-Pavillons kommen weg, sie sollen durch zwei ansehnlichere Bauten an weniger ungünstiger Stelle ersetzt werden.

Die Anlieger, die sich mit guten Argumenten für die Beseitigung von zwei Baumreihen und für eine Reihe von fünf neuen Pavillons mit einem breitgefächerten Gastronomieangebot eingesetzt haben, sind nicht zum Zug gekommen. Auch der Hinweis der Anliegergemeinschaft, die Neugestaltung mit bis zu 1,5 Millionen Euro zu unterstützen, sorgte nicht für ein Einlenken der Politik. Ein letztes Gespräch mit den Grünen wird heute nach menschlichem Ermessen keine Annäherung bringen (siehe Seite 40).

Über den eigenen Schatten springen

Die Anlieger stehen jetzt vor der Entscheidung, ob sie sich in den Schmollwinkel zurückziehen oder ob sie sich nicht besser ein Mitspracherecht in den vielen Detailfragen sichern, die in den weiteren Planungen noch zu klären sind. Erfreulich ist in jedem Fall, daß die schwarz-grüne Koalition nach den Jahren der Starre im Viererbündnis endlich die drängende Aufgabe angehen will, den Niedergang der Zeil aufzuhalten. Es ist wichtig, daß die Neugestaltung abgeschlossen ist, wenn im Jahr 2008 (hoffentlich) das neue Einkaufszentrum auf dem Areal der früheren Hauptpost eröffnet wird und die Umgestaltung des Bienenkorbhauses abgeschlossen ist.

Auch die Absicht von CDU und Grünen, die Konstablerwache und Nebenstraßen wie die Große Friedberger in die Planungen einzubeziehen, könnte ein großer Wurf werden. Zu konzedieren ist außerdem, daß der Erhalt von vier Baumreihen zwar unter Stadtplanern keine Mehrheit fände, in der Bevölkerung aber populär ist. Es ist legitim, daß die Politiker auf die Stimme der Wähler hören, die im übrigen auch die Kunden der Zeil sind.

Die Anlieger sollten also über ihren Schatten springen. Die Politik muß sich jedoch fragen lassen, was der Popanz mit dem Beirat sollte, wenn sie anschließend auf ihrer Gestaltungshoheit beharrt. Das gibt auch mit dem Blick auf die geplante Planungswerkstatt für die Bebauung des Altstadtareals zu denken. Solchen Modellen der Bürgerbeteiligung fehlt letztlich die Legitimität. Die Politik sollte in eigener Verantwortung entscheiden, der Wähler teilt schon rechtzeitig mit, was er von den Beschlüssen hält.

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Jahrgang 1968, Ressortleiter des Regionalteils der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

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