Nach Karl Marx passieren die Dinge immer zweimal. Einmal als Tragödie und einmal als Farce. Es ist zwar zweifelhaft, ob die erste Räumung des Occupy-Camps in Frankfurt als Tragödie gelten kann. Sicher ist aber die jetzige eine Farce.
Das Verfassungsgericht in Karlsruhe hat den dauerhaften Europäischen Rettungschirm gebilligt. Die Deutsche Bank will Boni künftig nur noch bei langfristigen Erfolgen auszahlen. Es bewegt sich also gerade viel bei den Themen, um die es Occupy einmal ging. Anstatt aber inhaltlich darauf zu reagieren, feilschen die Aktivisten in Frankfurt mit der Ordnungsbehörde um jeden Quadratmeter Boden, um jeden Fetzen Zeltbahn.
Nur noch wenige harren aus
Die Bewegung hat sich entfernt von dem, was sich in der von ihr skeptisch beäugten globalisierten Welt tut. Das ist passiert, weil die Bewegung sich inzwischen gegen alles Mögliche richtet. Und weil Occupy verzweifelt an einer Form des Protests festhält, die sich überholt hat.
Am Willy-Brandt-Platz harren nur noch wenige von denen aus, die das Camp im Oktober 2011 aufgebaut hatten. Ein Teil von ihnen hat aufgegeben, ein anderer hat sich so darin eingerichtet, den Protest zu organisieren, dass der Protest selbst in den Hintergrund rückt. Hinzu gekommen sind die, die nicht nur gegen Kapitalismus sind, sondern beispielsweise auch gegen Gentechnik und für Wikileaks-Gründer Julian Assange. Das überdehnt und verwässert den Protest.
Form das größte Problem von Occupy
Darüber, dass das Verwaltungsgericht entschieden hat, dass das Versammlungsrecht nicht das Recht auf einen Zeltplatz umfasst, sind die Aktivisten besonders empört. Dabei ist gerade die Form das größte Problem von Occupy. Ursprünglich konnte man die Idee, sich des öffentlichen Raums vor der EZB zu bemächtigen, charmant nennen. Sie zog und zieht aber auch Menschen an, die der Bewegung nur schaden können. Gelangweilte Chaoten zum Beispiel, die biertrinkend herumlungern und einfältig auf das System schimpfen.
Wenn Occupy noch ernst genommen werden will, muss es seine Strategie überdenken. Es müsste darum gehen, wie Kapitalismuskritik vermittelt werden kann und wie Menschen sich daran beteiligen können, die keine Dauerdemonstranten sein wollen. Stattdessen aber melden die Aktivisten neue Zelte an.