05.09.2011 · In Offenbach haben sich nur gut 25 Prozent der Berechtigten an der Wahl des Rathauschefs beteiligt. Die Vorstellung, ein direkt gewählter Oberbürgermeister gelte als „Oberbürgermeister aller Offenbacher“, gehört der Vergangenheit an.
Von Anton Jakob Weinberger, Offenbach
© F.A.Z. - FOTO DIETER RÜCHEL
SPD-Amtsinhaber Schneider, hier mit Ehefrau, erhielt im ersten Wahlgang 44,4 Prozent bei einer Wahlbeteiligung von gut 25 Prozent
Vorteil Horst Schneider. Der Sozialdemokrat geht mit einem beachtlichen Vorsprung in die Stichwahl in Offenbach am 18. September. Entscheidend für den Erfolg im ersten Wahlgang dürfte neben seiner Ausstrahlung und Eloquenz der sogenannte Amtsbonus gewesen sein. Doch trotz seiner Freude über diesen Teilerfolg konnte Schneider am Wahlabend nicht seine Verärgerung darüber verbergen, dass die Grünen im Gegensatz zur Oberbürgermeisterwahl 2005 eine eigene Kandidatin aufgestellt hatten, Bürgermeisterin Birgit Simon. Am liebsten wäre Schneider wie vor sechs Jahren gleich beim ersten Anlauf im Amt bestätigt worden. Simon, die auch Sozial- und Umweltdezernentin ist, hat zwar ihr Minimalziel, in die Stichwahl zu gelangen, nicht erreicht, doch einen Achtungserfolg errungen.
Schneiders Herausforderer, der CDU-Fraktionsvorsitzende Peter Freier, ist bei der bevorstehenden Stichwahl in der Außenseiterposition. Um das Blatt zu seinen Gunsten zu wenden, müsste Freier in den nächsten zwei Wochen einen pointierten Wahlkampf führen. Dabei dürfte auch er die Wähler der Grünen im Blick haben, die Schneider noch am Wahlabend umwarb. Freier gehört zu jenen CDU-Politikern, die ein Zusammengehen mit den Grünen für möglich halten.
Geringe Beteiligung unterhöhlt Legitimation
Der Wahlkampf in den nächsten zwei Wochen wird gewiss nicht den Raum bieten, um die Ursachen der beschämend niedrigen Wahlbeteiligung zu erkunden. Doch die Vorstellung, ein direkt gewählter Oberbürgermeister gelte als „Oberbürgermeister aller Offenbacher“, gehört offenkundig der Vergangenheit an. Wenn in einer Stadt wie Offenbach, in der jeder Zweite einen Migrationshintergrund hat und mehr als 18.000 Menschen von staatlichen Leistungen leben, nur ein Viertel der Bürger von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen, repräsentiert der Oberbürgermeister bloß eine Minderheit. Das unterhöhlt seine Legitimation.
Man kann sicherlich auch von den Politikern in der Großstadt Offenbach mehr Bürgernähe und das Bemühen fordern, ihre Ideen und Entscheidungen verständlich darzulegen. In Zeiten von Bürgerprotesten und des Verlangens nach stärkerer Bürgerbeteiligung sollten die Bürger aber nicht leichtfertig mit ihren Rechten umgehen. Trotz Politikfrust: Die Ausübung des Wahlrechts müsste als Bürgerpflicht erachtet werden.
das ist doch nichts Neues
Stefan Grün (klarsehend)
- 05.09.2011, 20:05 Uhr
Anton Jakob Weinberger Jahrgang 1949, Korrespondent für die Rhein-Main-Zeitung mit Sitz in Offenbach.
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