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Kommentar : Notbremse im Frankfurter Nahverkehr

Nach Jahren des Ausbau des Nahverkehrs in Frankfurt zieht die Koalition im Rathaus die Notbremse. Der Grund: Das Finanzierungssystem für Busse und Bahnen droht zu kollabieren.

          Ein Jahrzehnt lang ist im Frankfurter Nahverkehr immer nur draufgepackt worden: neue Linien, barrierefreie Haltestellen, hochmoderne Busse. Nun hat die Römer-Koalition von CDU und Grünen die Notbremse ziehen müssen. Das Finanzierungssystem droht zu kollabieren.

          Bisher sind die Defizite der Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF) mit den Strom- und Wassergewinnen der Stadtwerke-Holding ausgeglichen worden. Doch diese Gewinne schrumpfen beängstigend und werden vermutlich schon im nächsten Jahr nicht mehr ausreichen, um das Millionen-Loch im Verkehr zu stopfen. Die fetten Jahre sind vorbei, nun drohen magere mit Einschränkungen des Angebots.

          Subventionen für junge Menschen

          Nicht nur Frankfurt bereitet die Finanzierung des Nahverkehrs zunehmend Probleme. Unter Geldmangel leiden alle Kommunen im Rhein-Main-Gebiet, ja in ganz Deutschland. Frankfurt mit seinen hohen Gewerbesteuereinnahmen kann sich freilich noch mehr leisten als andere Kommunen. Erst kürzlich hat die Stadt den Preis für die Clevercard für Schüler und Auszubildende noch einmal um 50 Euro gekürzt. Damit subventioniert Frankfurt jede dieser Jahreskarten mit 150 Euro. Doch auch in der Mainmetropole sind die Grenzen der finanziellen Belastbarkeit erreicht, wenn nicht schon überschritten.

          Allen Verkehrsbetrieben machen die gestiegenen Kosten für Energie und Personal zu schaffen. Der hohe Tarifabschluss im öffentlichen Dienst fordert seinen Tribut. In Frankfurt kommt noch ein Sonderfaktor hinzu: Seit die Grünen an der Stadtregierung beteiligt sind und anfangs mit Lutz Sikorski, jetzt mit Stefan Majer den Verkehrsdezernenten stellen, werden an den Nahverkehr äußerst hohe Qualitätsansprüche gestellt. Qualität kostet aber Geld. Vermutlich müssen die Grünen - das gilt übrigens auch für Darmstadt - sich in dieser Hinsicht von der einen oder anderen Illusion lösen.

          Eher gegen- als miteinander

          Eine spezielle Frankfurter Schwierigkeit ist die Aufteilung der Nahverkehrsgesellschaft in den Besteller Traffiq und den Ersteller der Verkehrsleistungen, die Verkehrsgesellschaft Frankfurt. Tatsächlich arbeiten die beiden städtischen Gesellschaften eher gegen- als miteinander. Das macht den Verkehr nicht billiger.

          Hans Riebsamen

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

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          Quelle: F.A.Z.

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