01.03.2011 · Es muss keine Umweltzone sein. Nur sind bisher Alternativen weder von den Gegnern der Frankfurter Umweltzone noch von der Spitze des Wiesbadener Verkehrsministeriums vorgeschlagen worden.
Von Mechthild HartingEs muss keine Umweltzone sein. Weder eine, die es nur in Frankfurt oder möglicherweise noch in einzelnen anderen Städten des Rhein-Main-Gebiets gibt, noch eine große regionale Umweltzone. Sicherlich gibt es andere Möglichkeiten, die von der EU vorgegebenen Grenzwerte für Stickstoffdioxid einzuhalten. Nur sind bisher Alternativen weder von den Gegnern der Frankfurter Umweltzone noch von der Spitze des Wiesbadener Verkehrsministeriums vorgeschlagen worden.
Die von den Frankfurter Liberalen geforderte Verbesserung des fließenden Verkehrs etwa durch eine grüne Welle bei den Ampelschaltungen macht deutlich, dass die Dimension der Stickstoffdioxid-Belastung offenbar unterschätzt wird. Deutlich wird sie erst, wenn das hessische Umweltministerium (CDU) sagt, dass die Grenzwerte der EU eingehalten würden, wenn der gesamte Verkehr in Hessen auf ein Viertel reduziert würde. Denn nicht nur die Städte im Rhein-Main-Gebiet kämpfen mit zu hohen Belastungen. Auch in Fulda, Limburg, Gießen, Wetzlar, Marburg und Kassel wird der Grenzwert der EU nicht eingehalten.
Umweltzone wirkt bisher nicht in großem Stil
Aus Brüssel ist augenblicklich ein Raunen zu hören, möglicherweise über den Grenzwert und damit über die Richtlinien zur Luftreinhaltung nachzudenken, da es angeblich kaum einem der Mitgliedstaaten gelingt, die vorgegebenen Werte einzuhalten. Das könnte den Umweltpolitikern in Hessen und in der Region eine Verschnaufpause gewähren. Doch an der Tatsache, dass die Stickstoffdioxid-Werte in Hessen außerordentlich hoch sind, ändern Vorgaben der EU nichts. Die Politiker müssen in den nächsten Jahren entscheiden, ob sie Tempolimits einführen oder auf Fahrverbote zurückgreifen, wie sie die Umweltzone beinhaltet.
Denn gar nichts zu unternehmen wäre vergleichbar der Situation, dass man einen dicken und deshalb gesundheitsgefährdeten Menschen weiter in großem Stil essen ließe, nur weil man keine Diät parat hätte, die ihn sofort aufs Idealgewicht brächte. In diesem Fall würde man auch immer raten, schon mal etwas weniger zu essen, auch wenn dadurch die Erfolge auf der Waage nicht atemberaubend sichtbar würden.
So ist dies auch mit der Umweltzone. Sie wirkt bisher nicht in großem Stil. Das stimmt. Und sie ist vielleicht auch nicht das Allheilmittel. Nur gar nichts zu tun, wie die FDP letztlich empfiehlt - das kann auch keine Lösung sein.
