08.07.2007 · Mit 8000 Beamten und panzerartigem Gefährt hat die Polizei machtvoll ihre Präsenz gezeigt. Damit hat sie erreicht, dass es eben nicht zu den angekündigten Krawallen zwischen Rechts- und Linksextremen kommen konnte. Von Katharina Iskandar.
Von Katharina IskandarEs war nicht so schlimm wie erwartet. Keine hässlichen Szenen zwischen schwarz vermummten Gestalten des rechten und des linken Blocks. Keine fliegenden Steine, Schlagstöcke oder gezückten Messer. Die Ankündigungen aus dem Internet, in denen noch mit blutenden Nasen gedroht worden war, hatte keine der beiden Gruppen wahr gemacht. Und das nicht, weil sie plötzlich die Lust oder der Mut verließ, sondern weil sie schlichtweg keine Gelegenheit dazu bekamen. So gut hatte die Polizei die beiden Gruppen voneinander abgeschirmt.
Die Strategie hieß: Trennung, um jeden Preis. Und Präsenz – mit Mannschaften und eindrucksvollem Gefährt. 8000 Beamte aus zehn Bundesländern waren an den Main geholt worden, dazu wurden Wasserwerfer und panzerartige Fahrzeuge gut sichtbar in der Nähe der Demonstrationsroute postiert.
Die friedlichen Demonstranten dürfen stolz sein
Selten hat die Frankfurter Polizei in den vergangenen Jahren so machtvoll ihre Präsenz gezeigt. Weder bei den Studentenprotesten im vergangenen Sommer noch an den heiklen Spieltagen während der Fußball-Weltmeisterschaft. Insofern war es mutig, das am Samstag zu tun, denn es hätte auch als Provokation verstanden werden können. Wie sich zeigte, war die Strategie aber vor allem klug durchdacht. Es erwies sich, dass die Einschüchterungstaktik unter den richtigen Umständen auch bei denen wirkt, die sich sonst nicht so einfach einschüchtern lassen.
Gleichzeitig hat es aber auch etwas anderes bewiesen: dass nämlich auch ein Verbot des NPD-Aufmarsches wenig gebracht hätte, die Stadt also richtig gehandelt hat. Denn dann wäre höchstwahrscheinlich erst in der letzten Instanz, dem Bundesverfassungsgericht, eine Entscheidung gefallen, und man hätte quasi bis zur letzten Minute nicht gewusst, was auf die Sicherheitskräfte und vor allem auf die Bürger zukommen wird. So hatte die Polizei mehrere Monate Zeit, um sich auf den Einsatz vorzubereiten. Sie hat Informationen sammeln und rechtzeitig über mögliche Auswirkungen auf den Straßen- und Bahnverkehr hinweisen können. Vor allem aber hat sie planen können, wie in einer Stadt wie Frankfurt erreicht werden kann, dass es eben nicht zu jenen angekündigten Krawallen und gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Rechts- und Linksextremen kommt.
All diejenigen, die Gewalt anwenden wollten, sollten nun eines Besseren belehrt sein. Sicher, etliche Gegendemonstranten haben es geschafft, dass der Aufmarsch verzögert wurde und die NPD-Anhänger schlechtgelaunt schnell wieder aus der Stadt verschwunden sind. Ein Signal für die Zukunft aber haben sie damit nicht gesetzt. Das haben andere geschafft: Jene, die auf dem Römerberg und anderswo in der Stadt friedlich demonstriert haben – ohne Bahnanlagen zu zerstören und einen Schaden von 300.000 Euro zu hinterlassen. Die friedlichen Demonstranten dürfen zu Recht stolz auf sich sein. Ihr Protest ist nachhaltig.
