07.11.2006 · Im Lottomarkt den Überblick nicht zu verlieren, gleicht beinahe einem Glücksspiel. Und wenn die Signale aus der Politik, der Justiz und den Lottogesellschaften nicht täuschen, dürfte die Lage zumindest in absehbarer Zeit kaum überschaubarer werden.
Von Thorsten WinterIm Lottomarkt den Überblick nicht zu verlieren, gleicht beinahe einem Glücksspiel. Und wenn die Signale aus der Politik, der Justiz und den Lottogesellschaften nicht täuschen, dürfte die Lage zumindest in absehbarer Zeit kaum überschaubarer werden.
Das jüngste verwirrende Signal haben die Lottogesellschaften mit den Aufsichtsbehörden im Hintergrund gesendet. Seit Montag abend kann auf der Internetseite von Hessen-Lotto nicht mehr getippt werden - vom Spiel „Socken-Zocke“ einmal abgesehen, bei dem virtuelle Seifenblasen aus einer ebensolchen Waschmaschine angeklickt und Wäschestücke auf eine Leine gehängt werden müssen. Hessen-Lotto hat sein Online-Angebot abgeschaltet, weil es sich rechtlich nicht in der Lage sieht, Spieler aus anderen Bundesländern, wie vom Kartellamt gefordert, zu berücksichtigen. Der Anbieter verweist auf seine Konzession, die nur für Hessen gilt. Nun wissen Rechtsgelehrte alles mögliche irgendwie zu begründen. Weshalb aber etwa Mainzer nicht online in Hessen tippen dürfen, sehr wohl aber ihren Lottoschein in Frankfurt oder Wiesbaden abgeben können - dies muß sich einem nicht erschließen.
Gegenwind aus Rheinland-Pfalz
Dabei lernt der staatliche Monopolist seit Montag eine Situation kennen, die er Anbietern von Sportwetten im Internet und Vermittlern solcher Glücksspiele wünscht. Kurioserweise geschieht dies aufgrund des Drucks, den ausgerechnet eine Behörde aufgebaut hat. Während die Länder auf dem staatlichen Monopol bei Glücksspielen beharren und sich durch das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts in ihrem Handeln bestärkt sehen, ficht das Bundeskartellamt für mehr Freiheit im Lottomarkt. Anders ist das Ansinnen, das Geschäft für private Vermittler zu erleichtern und die Ländergrenzen zugunsten der Spieler abzubauen, nicht zu verstehen. Dagegen zielt der Entwurf des neuen Lotterie-Staatsvertrags darauf ab, den Online-Vertrieb staatlich konzessionierter Lotterien zwar zu erlauben, die Tätigkeit aber an Einzellizenzen für die jeweiligen Bundesländern zu koppeln. Dies würde den Vermittlern das Geschäft erschweren - im Sinne des staatlichen Monopols.
Doch dieses sieht sich nun Gegenwind aus ungeahnter Richtung ausgesetzt. Der rheinland-pfälzische Finanzminister Deubel (SPD) hält eine langfristige Aufgabe des alleinigen Rechts des Staates, Glücksspiele anzubieten, für möglich, wie er in Mainz sagte. Er kann sich nach seinen Worten einen „regulierten Markt mit mehreren Anbietern“ vorstellen, in dem für alle Teilnehmer dieselben Regeln gelten. Vor allem Sportwetten-Vermittler, denen der Staat jetzt den Laden schließen will, werden sich die Aussagen gewiß merken.
