Manchmal ist es nötig, in Klausur zu gehen. An einem abgeschiedenen Ort und mit mehr Zeit als im Alltag lässt sich besser nachdenken. Politiker gehen zum Beispiel in Klausur, wenn sie über Ideen für einen neuen Haushalt sprechen wollen.
Auch die Frankfurter Integrationspolitiker sollten das ernsthaft erwägen. Sie könnten ihre unterschiedlichen Ansichten einmal ausführlich erörtern – wie sie nun wieder deutlich wurden, als die Freien Wähler ihren Beitrag zur Entwurf für ein Integrationskonzept vorstellten.
Einwanderungsstadt Frankfurt
Man mag manche Kritik der Freien Wähler an dem von Integrationsdezernentin Nargess Eskandari-Grünberg (Die Grünen) im Oktober 2009 vorgelegten Entwurf oder deren Wortwahl für überzogen halten. Man mag nach einem heftigen Streit zwischen Wolfgang Hübner, dem Fraktionschef und integrationspolitischen Sprecher der Freien Wähler, und den anderen Fraktionen in der jüngsten Stadtverordnetenversammlung einen Dialog mit ihm für aussichtslos halten.
Im Kern aber wird sowohl in dem Papier Eskandari-Grünbergs als auch in der Stellungnahme der Freien Wähler – um einmal diese beiden Pole zu nennen – eine wichtige Frage angesprochen: die nach dem Selbstverständnis einer in vielfach ausdifferenzierten Gesellschaft, wie es sie in der Einwanderungsstadt Frankfurt nun einmal gibt, und dem Verständnis von Integration.
Profil zwischen Konservativismus und Moderne
Bisher hatte die integrationspolitische Debatte darunter gelitten, dass einzelne, praktische Hilfen für Zuwanderer im Mittelpunkt standen. Die sind zweifellos wichtig. Doch dürfen deshalb die grundsätzlichen Fragen nicht vernachlässigt oder allzu oberflächlich beantwortet werden.
Mit fundierteren Beiträgen dazu sollte nun auch die Frankfurter CDU ihr integrationspolitisches Profil zwischen Konservativismus und Moderne schärfen. Und SPD, FDP und die Linke hätten die Gelegenheit, sich wahrnehmbar an der Debatte zu beteiligen. Vielleicht laden Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) und Eskandari-Grünberg ja einmal tatsächlich zu einer Klausur ein. Wie hat Roth einmal gesagt: Integration sei das „Kerngeschäft“ Frankfurts.
