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Kommentar Hofheim - kleine Stadt, ganz groß

Kommunalpolitiker landauf, landab leben in dem Glauben, das Gelingen der Energiewende hänge von ihnen ab, und so müssten sie halt mitmischen. Das ist aber gar nicht so.

Wenn es um die Kommunalwirtschaft geht, ist in den Städten von den angeblich knappen Finanzen nichts zu spüren. Die Hofheimer kaufen sich jetzt einen Anteil von 51 Prozent an dem Stromnetz auf ihrer Gemarkung - ein Geschäft, von dem Bürgermeisterin Gisela Stang (SPD) meint, so habe die Stadt künftig die größten Einflussmöglichkeiten und zugleich das geringste Risiko. Das wird sich zeigen. Die Netze werden zwar streng reguliert, so dass die Einnahmen auf Sicht recht sicher scheinen. Aber niemand weiß, ob die Bundesnetzagentur nicht eines Tages einen anderen Kurs in der Regulierung einschlägt.

Was bringt eine solche Übernahme oder Beteiligung an Stromnetzen? Kommunalpolitiker landauf, landab leben in dem Glauben, das Gelingen der Energiewende hänge von ihnen ab, und so müssten sie halt mitmischen. Das ist aber gar nicht so. Den gesetzlichen Rahmen setzt der Bund. Und das Kapital für die neuen Anlagen haben die Städte und Gemeinden am Ende doch nicht. Es wird wie bisher nicht ohne Konzerne und nicht ohne private Investoren gehen. Da Netzbetreiber eine Anschlusspflicht haben, bedarf es auch nicht etwa kommunalen Engagements, um die Stromversorgung sicherzustellen. Beim Internet besteht ein solcher Anschlusszwang zwar nicht. Man muss aber als Kommune nicht gleich Anteile am Stromnetz erwerben, um diese Art der Infrastruktur zu verbessern.

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Wenn Hofheim nun aber unbedingt mitreden und unbedingt die Risiken mittragen will, welche die immer wieder neuen Ausrichtungen der deutschen Energiepolitik mit sich bringen, dann ist das gemischtwirtschaftliche Modell, das man dort gefunden hat, noch das kleinste Übel. Die Süwag kann über ihre Netztochter Syna weiterhin Größenvorteile im Netzgeschäft realisieren, und die Stadt muss keine eigene Expertise aufbauen. Tatsächlich mag sich die Hofheimer Bürgermeisterin feiern - Sieger in dem Spiel aber ist Süwag-Chef Knut Zschiedrich, der sich sorgt, dass aufmüpfige Kommunen nach und nach Löcher in seine Netze reißen. In Hofheim konnte er das verhindern. Dies ist tatsächlich ein Beitrag zur Existenzsicherung der Süwag, die gerade nach schwierigen Zeiten zu neuen Ufern aufbricht.

Quelle: F.A.Z.

 
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