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Kommentar Harte Zeiten für Strippenzieher

Seit 1990 vertritt Erika Steinbach Frankfurt im Bundestag. Es muss den selbsternannten Erneuerern und Grünen-Verstehern der Partei zu denken geben, dass Steinbach sich wieder einmal durchgesetzt hat.

Der Parteitag der Frankfurter CDU war in mancherlei Hinsicht bemerkenswert. Da ist zum einen das Offensichtliche, die abermalige Nominierung Erika Steinbachs für die nächste Bundestagswahl. Seit 1990 vertritt die konservative Präsidentin des Bundes der Vertriebenen Frankfurt im Bundestag, eine Stadt, zu der die politischen Schwerpunkte der 69 Jahre alten Steinbach nach Ansicht ihrer Kritiker noch nie gepasst haben. Die Mehrheit der CDU-Delegierten sah das anders. Es muss den selbsternannten Erneuerern und Grünen-Verstehern der Partei zu denken geben, dass Steinbach sich wieder einmal durchgesetzt hat. Übrigens auch gegen den für eine Volkspartei absurden Vorwurf, sie sei „den Wählern“ nicht mehr vermittelbar. Vielleicht erklärt sich Steinbachs Erfolg schlicht und einfach damit, dass sie einen klaren Kompass hat, dem sie auch bei Gegenwind folgt.

Zum Zweiten - und das könnte auf lange Sicht wichtig werden - hat der Parteitag dem Kreisverband eine Kraft nahegebracht, die jeder Unionspolitiker sonst für alles Mögliche fordert, nur nicht für die eigene Personalpolitik: die Kraft des Wettbewerbs. Drei Kandidaten für einen Bundestagswahlkreis, das hat es in der Frankfurter CDU noch nicht gegeben. Bis vor kurzem herrschte in der Partei eine geradezu panische Angst, dass Kampfkandidaturen nach außen hin unter allen Umständen ein Bild der Zerrissenheit malten.

Selten angeregtere Diskussionen

Das Gegenteil ist richtig, sofern der Kampf gut moderiert wird. Wer Steinbach und ihre Konkurrenten, die Stadtverordneten Ulf Homeyer und Thomas Dürbeck, am Samstag erlebte, stellte fest, dass ihre Reden im wahrsten Sinne des Wortes für sich sprachen. Sie machten den Delegierten deutlich, wer für was und wie zu streiten gedächte. Selten waren in den Pausen und auf den Gängen angeregtere Diskussionen unter den Teilnehmern zu beobachten. Feinfühlige CDU-Mitglieder nahmen das sogleich wahr und lobten den Parteitag zu Recht als spannend und abwechslungsreich. Gut, dass dieser neue Weg unter dem Parteivorsitzenden Uwe Becker möglich ist.

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Mit dem neu entdeckten Wettbewerb einher geht ein dritter bemerkenswerter Punkt. Er trifft die Personalplaner und Strippenzieher der Partei ins Mark. Nicht der von ihnen insgeheim auserkorene Ulf Homeyer darf nun antreten, sondern Erika Steinbach, die viele in der Führung schon länger nicht mehr wollten. Der Parteitag hat gezeigt, dass die Delegierten sich nicht mehr ohne weiteres an die Vorgaben von oben halten. Das ist Parteiendemokratie. Und vor der sollte sich niemand fürchten.

Quelle: F.A.Z.

 
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