19.09.2011 · Zum zweiten Mal nach Ottilia Geschka hat ein Politiker der CDU die Oberbürgermeisterwahl in Rüsselsheim für sich entschieden. Der Wahlausgang belegt, dass sich die Rüsselsheimer eine neue Politik wünschen.
Von Hanns MattesPatrick Burghardt also. Zum zweiten Mal nach Ottilia Geschka hat ein Politiker der CDU die Oberbürgermeisterwahl in Rüsselsheim für sich entschieden. Knapp und für ihn selbst auch ein wenig überraschend, aber offenbar ist seine zentrale Wahlkampfbotschaft bei den Bürgern angekommen. Die Stadt brauche einen Wechsel, und der sei mit Rot-Grün nicht zu schaffen, argumentierte Burghardt. Jo Dreiseitel, der als Favorit der Stichwahl gegolten hatte, fand nicht genügend Unterstützung im Lager der SPD, um sich gegen den Christlichen Demokraten durchzusetzen.
Der Wahlausgang belegt, dass sich die Rüsselsheimer eine neue Politik wünschen. Vor allem der SPD haben sie angelastet, dass die Entwicklung der Innenstadt stagniert, und dieser Stillstand wurde zu einem zentralen Thema im Wahlkampf. Burghardt gelang es in den beiden Wochen seit dem ersten Wahlgang, an diesem Punkt auch auf die Verantwortung der Grünen in der Koalition hinzuweisen, die dort keine Fortschritte erzielt hatte.
SPD auf Grüne angewiesen
Noch beteuern SPD und Grüne, dass sie weiterhin koalieren wollen. Die Halbwertszeit dieser Aussage könnte kurz werden. Fakt ist: Zwar haben beide Verhandlungskommissionen ihren jeweiligen Parteien eine Fortführung empfohlen, aber das Votum der Basis steht noch aus. Bei beiden gibt es Gruppen, die einen Bruch fordern. Bei der SPD argumentieren sie, dass man sich gegenüber den Grünen nicht habe profilieren können; bei den Grünen wird mit dem Wunsch nach einem neuen Mehrheitsmodell argumentiert. Vermutlich ist bei der SPD die bündnistreue Fraktion aber stärker als bei den Grünen: Nur in einer Koalition mit den Grünen könnten sie eine Stelle im hauptamtlichen Magistrat behalten. Denn sollten CDU und Grüne kooperieren, dann würde die CDU als deutlich stärkerer Partner diesen Posten nicht an andere abtreten.
Burghardts Interesse an einer neuen Konstellation erklärt sich von selbst: Als Oberbürgermeister lässt es sich besser arbeiten, wenn in der Stadtverordnetenversammlung eine eigene Mehrheit die Politik des Verwaltungschefs stützt. Das stete Werben für Mehrheiten zu einzelnen Vorhaben ist denk- und machbar, die von den Wählern dringend erwartete Beschleunigung in der Stadtpolitik bringt es nicht. Aus Sicht Burghardts sind die Grünen der naheliegende Partner. Immerhin: Schon einmal haben die beiden Parteien in einer Koalition kooperiert, damals, nach der Wahl Geschkas. Lange gehalten hat das Bündnis nicht.
Hanns Mattes Jahrgang 1964, Korrespondent der Rhein-Main-Zeitung für den Kreis Groß-Gerau.
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