27.08.2006 · „Wer wagt, gewinnt.“ Getreu diesem Motto wollen sich die Freien Wähler Hessen in die Landtagswahl Anfang 2008 stürzen. Der Landesvorsitzende läßt keinen Zweifel an seiner Entschlossenheit, und der Landesvorstand hat sich schon einmütig für eine Teilnahme ausgesprochen.
Von Ralf Euler„Wer wagt, gewinnt.“ Getreu diesem Motto wollen sich die Freien Wähler Hessen in die Landtagswahl Anfang 2008 stürzen. Der Landesvorsitzende läßt keinen Zweifel an seiner Entschlossenheit, und der Landesvorstand hat sich schon einmütig für eine Teilnahme ausgesprochen. Eine Mehrheit beim Landesdelegiertentag im November scheint nur noch Formsache (siehe Bericht auf dieser Seite) und der landesweite Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde aus heutiger Sicht zwar kaum zu schaffen, aber auch nicht unmöglich.
Andererseits hat es noch vor jeder Landtagswahl der vergangenen drei Jahrzehnte Überlegungen im Landesverband der Wählerbünde gegeben, die selbstauferlegte Beschränkung auf die Teilnahme an Kommunalwahlen zu beenden, und fast immer behielten dabei die Skeptiker die Oberhand. Die erste und bisher einzige Teilnahme an einer Landtagswahl in Hessen endete 1978 mit einem Desaster: ganze 0,2 Prozent der Stimmen. Und die landesweit gut fünf Prozent bei der jüngsten Kommunalwahl sind, gemessen an früheren, deutlich besseren Resultaten, auch nicht gerade eine vielversprechende Ausgangsposition für eine Bewerbung auf Landesebene.
Hessische SPD demonstriert ihre Zerrissenheit
Kein Wunder also, daß die etablierten Parteien gelassen auf die drohende Konkurrenz einer „Anti-Partei-Partei“ reagieren. Sollten die Freien Wähler tatsächlich ein nennenswertes Ergebnis erzielen, würden sie ihre Stimmen vermutlich annähernd gleichermaßen aus dem Reservoir von CDU, SPD und FDP und, mit Abstrichen, der Grünen fischen. Union und Sozialdemokraten haben derzeit größere Probleme als den drohenden Wettbewerb durch die Freien Wähler, denn die bundesweiten Umfrageergebnisse lassen für beide auch bei Landtagswahlen nichts Gutes erwarten. Die hessische SPD demonstriert ihre innere Zerrissenheit zudem ganz offen, und es scheint derzeit schwer vorstellbar, wie die Partei - egal mit welchem Spitzenkandidaten - in anderthalb Jahren Regierungsfähigkeit demonstrieren will.
Rot-Grün, Schwarz-Gelb, Rot-Gelb, Schwarz-Grün, und dann eventuell noch Freie Wähler - zum jetzigen Zeitpunkt sind das nicht mehr als Gedankenspiele, zumal die hessische Landtagswahl möglicherweise ohnehin von der Bundespolitik und der Unzufriedenheit mit der großen Koalition in Berlin überlagert wird. Wenn eine Teilnahme der Freien Wähler aber dazu beitragen sollte, mehr Interesse an der Hessenwahl zu wecken (bei der Kommunalwahl im März gab nicht einmal mehr jeder zweite Wahlberechtigte seine Stimme ab), wäre wenigstens für die Demokratie etwas gewonnen.
