29.08.2006 · Meint Jürgen Walter das wirklich ernst? Die Kampfkandidatur, so kam es dem SPD-Fraktionschef im Landtag, von den Lippen, schade der Partei nicht, sie belebe sie, führe zudem zu klareren Konzepten.
Von Günter MickMeint er das wirklich ernst? Die Kampfkandidatur, so kam es dem SPD-Fraktionschef im Landtag, von den Lippen, schade der Partei nicht, sie belebe sie, führe zudem zu klareren Konzepten. Als Flucht in Sarkasmus läßt sich nur noch interpretieren, was der gebeutelte Jürgen Walter vortrug. Sachlich ernst zu nehmen ist das nicht mehr. Was die SPD im Blick auf die Landtagswahl in anderthalb Jahren inszeniert, ist Schmierentheater, bühnen-, damit publikumsuntauglich.
Es wird jetzt also, erst einmal, zwei Bewerber um die Spitzenkandidatur der SPD geben, für die Absicht der Oppositionspartei also, den CDU-Ministerpräsidenten Roland Koch zu besiegen - Walter und die Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti. Nicht der Tatbestand einer Kampfkandidatur an sich - das kann zur demokratischen Willensbildung gehören - macht den Vorgang für die SPD zu einem politischen Debakel. Es sind die Verfahrensabläufe, undurchdacht und somit unprofessionell, die die einzige Erkenntnis zulassen - die hessische SPD ist führungslos und zu leichtgewichtig.
Überredung oder Alleingang?
Man muß sich das noch einmal vor Augen führen, was da passiert ist. Der Fraktionsvorsitzende Walter ließ Anfang des Jahres völlig überraschend wissen, nicht gegen Koch antreten zu wollen. Und er verband diese Ankündigung mit einer für einen Oppositionsführer politisch geradezu selbstmörderischen Begründung: Es gebe einen „optimaleren Kandidaten“. Nachhaltiger kann man sich öffentlich und gegenüber dem politischen Gegner kaum demontieren.
Man wird die reine Wahrheit wohl nie erfahren. Ob nämlich der frühere Offenbacher Oberbürgermeister Gerhard Grandke, der da erkennbar als Koch-Herausforderer herbeigeredet werden sollte, Walter zu seinem Vorstoß ermuntert hatte oder ob es ein Alleingang war, auch um frühzeitig der Parteilinken - und Konkurrentin - Ypsilanti die Spitzenkandidatur zu verbauen. Schlimmer jedenfalls kann man sich nicht verkalkulieren. Grandke spielte nun - hätte man es ahnen können? - nicht mit, die machtbewußte Ypsilanti sprang sofort in die Bresche. Und der düpierte, entmachtete Fraktionschef Walter tritt nun doch an. Welch ein Schauspiel! Und das alles vor dem Hintergrund des dramatischen Niedergangs der SPD bei der Kommunalwahl im März.
Die Frage, wo die großen Führungsfiguren der SPD geblieben sind, deren Wort Gewicht hat, ist müßig. Sie sind abgetreten. Funktionäre haben jetzt eher das Sagen, parteitrainiert und parteifixiert. Dabei gerät völlig aus dem Blick, daß es bei politischen Führungsaufgaben nicht allein um Parteipolitik gehen kann, primär vielmehr um staatspolitische Verantwortung. Das erfordert Prägung, das erfordert Format. - Arme SPD!
