11.08.2010 · Die Jamaika-Koalition in Wiesbaden ist also am Ende. Interessant ist dabei weniger die Entscheidung als solche, als vielmehr der Zeitpunkt.
Von Oliver KochDie Jamaika-Koalition in Wiesbaden ist also am Ende. Interessant ist dabei weniger die Entscheidung als solche, als vielmehr der Zeitpunkt. Schließlich knirscht es schon seit langem im Gebälk des seit 2006 bestehenden Bündnisses. Dabei waren es zwar in den meisten Fällen, aber doch nicht ausschließlich die Grünen, die störten: So stimmte vor mehr als einem Jahr die Mehrheit der FDP-Stadtverordneten gegen den Kauf von 2825 Wohnungen der Wohnbau Mainz GmbH durch die Stadt Wiesbaden und damit gegen die Magistratsvorlage. „Das ist ein Verhalten, wie Partner nicht miteinander umgehen“, meinte seinerzeit der CDU-Kreisvorsitzende Horst Klee.
Wie recht er damit hat. Seine Worte haben an Aktualität nichts verloren. Abseits der Frage, ob im Falle des Bauprojekts für den Platz der Deutschen Einheit nun die Grünen oder CDU und FDP Koalitionsbruch begangen haben, mutet das Verhalten der Grünen auf jeden Fall seltsam an. Denn es ist schon ein Unterschied, ob man mit der Haltung der beiden Koalitionspartner nicht konform geht oder ob man in der Debatte aktiv mit der SPD und damit einer Oppositionspartei kooperiert. Insofern ist es verständlich, dass die FDP nun die Reißleine gezogen hat.
Der richtige Zeitpunkt dazu wäre schon im April gewesen. Damals löste die massiver Kritik, die die Grünen an FDP-Planungsdezernent Joachim Pös, äußerten, ein schweres Zerwürfnis zwischen Grünen und Liberalen aus. Die FDP entschied sich zwar, an der Koalition festzuhalten, forderte aber die Grünen zugleich zu einem klaren Bekenntnis zu „Jamaika“ auf. Dies fiel jedoch verhalten aus: Man wolle eine neue Vereinbarung mit den Bündnispartnern fixieren, hieß es. Ein eindeutiges Bekenntnis klingt anders. Doch statt die Konsequenzen zu ziehen, und die Koalition aufzukündigen, ließ sich die FDP mit der dürftigen Erklärung ihres Koalitionspartners abspeisen. Über die Motive für dieses Stillhalten kann man nur spekulieren. Offenbar war die Aussicht, an der Regierung beteiligt zu bleiben, angenehmer als einen klarer Schnitt.
