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Kommentar Frankfurts Rathauschef unter Beobachtung

 ·  Niemand in Frankfurt steht so unter Beobachtung wie der neue Oberbürgermeister. Es kann sein, dass er mit Bedacht für die etwas ruppige Art entschieden hat, mit der er Sozialdemokraten auf relevante Positionen setzt.

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Niemand in Frankfurt steht derzeit so unter Beobachtung wie der neue Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD). Jeder Satz wird analysiert, jede Handlung genauestens unter die Lupe genommen, und stets geht es um die Frage, ob er das Leichtgewicht bleibt, als das er vielen über lange Zeit galt, oder ob er sich so viel Respekt verschafft, dass ihn sogar die Alpha-Tiere im Römer ernst nehmen. Es kann daher sein, dass sich Feldmann mit Bedacht für die etwas ruppige Art entschieden hat, mit der er neuerdings Sozialdemokraten auf relevante, wenn auch nicht wirklich wichtige Positionen in den Weiten des städtischen Beteiligungsbesitzes setzt. Treibt er das nicht zu weit, kann er so Stärke und Unabhängigkeit demonstrieren, und wenn ihm der Ruf einer gewissen Unberechenbarkeit nacheilt, wird ihm das auch nicht schaden.

Davon abgesehen, hat Feldmann aber auch nicht so viele Möglichkeiten, seinen Einfluss auszudehnen. Er ist von einer bislang funktionierenden schwarz-grünen Koalition umzingelt. Die Kompetenzen, die ihm die Gemeindeordnung gibt, sind überschaubar. Mit der Positionierung von ehrenamtlichen Stadträten der SPD in Aufsichtsräten und Kommissionen von Einrichtungen, die von der Union und den Grünen beherrschten Dezernaten zugeordnet sind, hat Feldmann dort einen Fuß in der Tür, ohne Stadträten mit großem Krach Kompetenzen zu entziehen.

Nadelstiche von Feldmann

Genau dies hat der neue Oberbürgermeister bisher vermieden; Markus Frank etwa verliert zwar mehrere Aufsichtsratsposten, ist aber weiterhin Wirtschaftsdezernent, wiewohl Feldmann im Wahlkampf mehr als einmal angekündigt hatte, diese Aufgabe selbst zu übernehmen (was falsch wäre, denn er hat zu viel zu tun, um diese Arbeit auch noch zu erledigen).

Entscheidungen zu treffen wird allerdings im Römer durch all dies nicht leichter. Je mehr Feldmann die SPD ins Spiel bringt, desto stärker wird sich die Frage stellen, wie sich die Zusammenarbeit dieser Partei mit CDU und Grünen auf Dauer gestalten soll. Wie es Feldmann bei Nadelstichen belässt, haben diese beiden Parteien in dieser Woche ihrerseits ein Zeichen gesetzt, indem sie dem Oberbürgermeister den Weg frei gemacht haben, in den Fraport-Aufsichtsrat einzuziehen. Niemand will es sich wirklich mit den anderen verscherzen. Doch was kommt als Nächstes? So suchend wie im Moment hat man die Damen und Herren im Römer noch kaum je erlebt.

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Jahrgang 1961, Wirtschaftsredakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

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