Der Oppositionsführer ist wieder da, und sofort geht durch den Römer ein Ruck. Die Frankfurter CDU hat es nach dem unseligen Vorstoß von Kämmerer Uwe Becker in der Stadthaus-Angelegenheit gerade leidvoll erfahren: Der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Oesterling, der während des Sommers lange Wochen krankheitsbedingt ausgefallen war, weiß den Finger in die Wunde zu legen.
Oesterlings Abwesenheit war die Gelegenheit für die Stellvertreter, aus seinem Schatten herauszutreten. Dass es ihnen nicht gelungen ist, sagt viel aus über den Zustand der Sozialdemokratischen Partei in Frankfurt. Sie verfügt nur noch über einen einzigen Mann, der inhaltlich ein Generalist ist und taktisch ein Fuchs.
Ein schwieriger Wahlkampf
Das ist entschieden zu wenig für eine Volkspartei, die jahrzehntelang die Frankfurter Kommunalpolitik bestimmt hat. Noch immer hat die SPD keinen Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl 2013 in Aussicht. Wenn sie nach der Kommunalwahl im März Regierungsverantwortung übernehmen sollte, hätte sie Schwierigkeiten, genügend magistrable Persönlichkeiten zu präsentieren. Oesterling müsste daher fast dankbar sein, dass die Wahlchancen seiner Partei nicht besonders gut stehen.
Er hofft trotzdem. Listig hat Oesterling ein Wort von Verkehrsdezernent Lutz Sikorski (Die Grünen) von 2006 aufgegriffen, wonach Wahlgewinner miteinander koalieren sollten. Dahinter steht das Kalkül, dass außer den Grünen auch die SPD Zugewinne verzeichnen wird, was angesichts der jämmerlichen Ausgangsbasis nicht ausgeschlossen ist. Dass umgekehrt die CDU Stimmenanteile verliert, ist wahrscheinlich. Doch das schwarz-grüne Bündnis ist innerlich so gefestigt, dass es über eine weitere Wahlperiode hinweg tragen dürfte.
Die SPD steht nicht nur personell, sondern auch programmatisch vor einem schwierigen Wahlkampf. Fast alle politischen Felder haben CDU und Grüne so besetzt, dass für sozialdemokratische Profilbildung kein Raum bleibt. Sich beispielsweise in der Integrationspolitik rechts von der CDU zu positionieren, kommt für die SPD nicht in Frage. Mit dem Thema „Bezahlbarer Wohnraum für alle“ allein lässt sich aber kein Wahlkampf bestreiten.
