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Sonntag, 19. Februar 2012
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Kommentar Eins plus drei plus eins

20.01.2009 ·  Die Landtagswahl hat die Koordinaten des Parteiensystems in Frankfurt verschoben. Nun gibt es außer einer großen Partei drei Mittelgewichte (die SPD mit hauchdünnem Vorsprung vor den Grünen und mit etwas mehr Abstand dahinter die FDP) sowie die kleine Linkspartei.

Von Matthias Alexander
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Da gab es nur noch eine Volkspartei in Frankfurt, und die heißt CDU. Die Landtagswahl hat die ohnehin in Fluss geratenen Koordinaten des Parteiensystems in der größten hessischen Stadt verschoben. Nun gibt es außer einer großen Partei drei Mittelgewichte (die SPD mit hauchdünnem Vorsprung vor den Grünen und mit etwas mehr Abstand dahinter die FDP) sowie die kleine Linkspartei.

Für die CDU stellt sich die Lage auf den ersten Blick komfortabel dar. Käme es bei der nächsten Kommunalwahl zu einem ähnlichen Ergebnis, könnte sie sich womöglich zwischen drei Koalitionspartnern entscheiden. Doch wird es der Parteiführung zu denken geben, dass sie trotz ihres liberalen Profils, das sich von dem der Landes-CDU deutlich unterscheidet, Stimmanteile verloren hat.

Keineswegs ein Ausreißer

Die hessische SPD sucht sich an den Worten Thorsten Schäfer-Gümbels aufzurichten, wonach auch wieder bessere Tage kommen werden. Für die Frankfurter Sozialdemokraten ist das keineswegs ausgemacht. Personell sind Partei und Fraktion ausgezehrt, für eine Erneuerung fehlen die Hoffnungsträger. Der derzeitige Vorsitzende Gernot Grumbach ist nach dem auch von ihm zu verantwortenden Debakel der Hessen-SPD schwer angezählt. Den Plan, einen auswärtigen Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl im Jahr 2013 aufzubauen, kann die SPD wohl aufgeben. Welcher halbwegs prominente Genosse sollte sich das antun?

Zudem nimmt die Konkurrenz im linken Lager zu. Die Frankfurter Linkspartei agiert deutlich geschickter als ihr Landesverband. Mit ihr ist auf Dauer zu rechnen, auf einen Rückfluss an Stimmen sollte die SPD vorerst nicht bauen. Das gilt auch mit Blick auf die Grünen. Deren Frankfurter Ergebnis von 19,6 Prozent ist keineswegs ein Ausreißer nach oben. Es liegt, anders als auf Landesebene, im Trend der vergangenen Wahlen.

Kommunalwahlen

Die FDP kann auf den Erfolg hoffen, der aus Erfolgen entsteht. Die Liberalen, die noch in den neunziger Jahren zerstritten waren, haben seit der Hessen-Wahl von 1999 kontinuierlich zugelegt. Das erhöht die Attraktivität für begabten Nachwuchs. Für die FDP kommt es jetzt darauf an, die neue Anziehungskraft auch bei Kommunalwahlen auszuspielen.

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