Ausnahmen vom Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen, die derzeit für dicke Luft sorgen, sind nie ganz auszuschließen. Es kann schon aus Sicherheitsgründen kein hundertprozentiges Nachtflugverbot geben. Und es ist auch nicht verkehrt, wenn der Luftaufsicht im Verkehrsministerium ein Spielraum bleibt, bei guten Gründen im Sinne der Fluggesellschaften und der Passagiere an Bord der Flugzeuge zu entscheiden. Solange es Ausnahmen bleiben, sollte das auch für diejenigen akzeptabel sein, die das als Gegenleistung für den Ausbau immer wieder versprochene Nachtflugverbot gefordert und schließlich auch erfolgreich erstritten haben.
Das führt aber zur Frage, wie man Ausnahmen definiert. Das Wesen solcher häufig mit Wetterlagen begründeten Ausnahmen ist es, dass sie sich nicht gleichmäßig auf das Jahr verteilen. So kam es etwa durch Gewitter und technische Schwierigkeiten im Mai zu einer Häufung von Ausnahmestarts in der Zeit nach 23 Uhr. Das ist gerade kein Beleg dafür, dass hier systematisch das Nachtflugverbot durchlöchert wird.
Geringer Ermessensspielraum
Es liegt leider auch in der Natur der Sache, dass Umstände, wie sie die Ausnahmeregelung des Planfeststellungsbeschlusses festlegt, natürlich nicht nur ein Flugzeug treffen, sondern eine Reihe von Maschinen. Zu beachten ist auch, dass viele Flüge nach den im Planfeststellungsbeschluss festgelegten Regeln keiner Einzelgenehmigung bedürfen, also außerhalb des behördlichen Einflusses liegen. Das gilt etwa für die Landungen lärmarmer und unverschuldet verspäteter Flugzeuge bis 24 Uhr.
Angesichts der vielen Nachtflüge im Mai und der verschärften Debatte über die Ausnahmeregelungen für das Nachtflugverbot war es dringend an der Zeit, dass die Landesregierung die irritierte Öffentlichkeit über den geringen Ermessensspielraum der Luftaufsicht informierte. Wenn alle Beteiligten die Fakten kennen, mindert das nicht die Belastung, es sorgt aber für eine Versachlichung der Diskussion.
Unbenommen ist davon das Recht, politisch dafür zu streiten, die Regelungen zu verschärfen, wie es die hessischen Grünen tun. Hätten sie Erfolg, würde die Luft für die Airlines in Frankfurt allerdings noch etwas dünner, als sie es schon ist.
Wenn ich ein"Durchfahrt verboten" Schild ignoriere
egon samu (egonsamu)
- 15.06.2012, 23:24 Uhr
Nichts gelernt oder Herrenreitermanier?
Closed via SSO (paultheodor)
- 14.06.2012, 13:16 Uhr
50 Nachtflüge - Ausnahmen ?
Eugen Schmidt (HoffnungsvollerBuerger)
- 14.06.2012, 09:08 Uhr
