19.09.2006 · Allmählich sieht es nach einer Serie aus: Immer mehr Direktwahlen im Rhein-Main-Gebiet werden wieder von Sozialdemokraten gewonnen. Und das sogar, wie jetzt am Wochenende geschehen, in CDU-affinen Städten wie Dreieich und in Unionshochburgen wie Flörsheim.
Von Peter LückemeierAllmählich sieht es nach einer Serie aus: Immer mehr Direktwahlen im Rhein-Main-Gebiet werden wieder von Sozialdemokraten gewonnen. Und das sogar, wie jetzt am Wochenende geschehen, in CDU-affinen Städten wie Dreieich und in Unionshochburgen wie Flörsheim. Zuvor schon hatten SPD-Politiker in wichtigen Städten wie Darmstadt, Kassel, Offenbach und Marburg die Wahlen gewonnen. Und als besonderen Kantersieg muß man bis heute den Überraschungserfolg des Sozialdemokraten Albers bei der Landratswahl im tiefschwarzen Rheingau-Taunus-Kreis betrachten. Ist der Trend also wieder ein Genosse? Ja. Und nein.
Das Schöne an Persönlichkeitswahlen ist, daß die Wähler tatsächlich oft die in Frage stehenden Personen unter die Lupe nehmen und sich fragen, ob sie für die jeweilige Kommune erste Wahl sind. Noch schöner daran wiederum ist es, daß die Wähler allen Unkenrufen zum Trotz differenziert entscheiden. Der Umstand allein, daß jemand eine Frau ist, bürgt noch lange nicht für den Erfolg (siehe Dreieich und Flörsheim am Wochenende), er ist aber auch kein Handicap (siehe Frankfurt seit elf Jahren). Auch um die Mehrheitsverhältnisse in der Stadtverordnetenversammlung kümmert sich der Souverän herzlich wenig (na ja, vielleicht kennt er sie gar nicht). Jedenfalls läßt er zusammenwachsen, was nicht zusammengehört - und steht dann doch wieder dem Geist der Hessischen Gemeindeordnung sehr nahe, die ja auf die Zusammenarbeit aller Kräfte baut.
Die Sache mit dem Anspruch
Auch wenn also die Reihe der SPD-Siege von Offenbach bis Flörsheim keinen Trend ausmacht und die hessische SPD bei den letzten Kommunalwahlen landesweit sich sogar um 3,8 Prozentpunkte verschlechterte - eines darf die CDU nicht für sich in Anspruch nehmen: „Hessenpartei“ zu werden oder gar schon zu sein. Der Ministerpräsident und Parteivorsitzende Roland Koch hatte dieses Ziel vor wenigen Jahren noch gesteckt und wohl im Blick gehabt, die drei Buchstaben C, D und U könnten beim hessischen Wähler eine Art Bayern-Reflex auslösen, der die Menschen dort öfter für die CSU stimmen läßt als für jede andere Partei.
Hessenpartei - was genau würde das bedeuten? Es müßte heißen, daß die CDU nicht nur landesweit die richtigen Themen findet (was sie mit Schule und Sicherheit tut). Sie müßte auch in allen Regionen, Landkreisen, Städten und Gemeinden oder doch dem Großteil davon der gesuchte Ansprechpartner sein, dem kompetente Lösungen zugetraut werden. Als Hessenpartei müßte die CDU außerdem ein Gefühl für die Befindlichkeit der Hessen entwickeln und verströmen. Die aber gibt es nicht. Zu unterschiedlich sind die Befindlichkeiten und Milieus. Viel besser paßt es als geradezu konstituierendes Merkmal zu Hessen, daß es seit den Tagen Georg August Zinns keine Hessenpartei mehr geben kann.
Peter Lückemeier Jahrgang 1950, Ressortleiter des Regionalteils der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
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