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Kommentar Der Mauerspecht lauert schon

Der Frankfurter Souverän hat entscheiden und nun zieht ein SPD-Mann in den Römer ein. Jetzt wird es darum gehen, Kompromisse zu finden, bissfeste und wurmstichige.

Kompromisse in der Politik sind wie Bio-Äpfel. Manche sehen etwas verhutzelt aus, aber die wenigsten sind faul. Zur Folklore der Politikverachtung gehört es allerdings, immer gleich das Wörtchen „faul“ mitzudenken, wenn es im Rathaus nach Kompromiss riecht.

Werner D’Inka Folgen:  

Nun hat im März der Frankfurter Souverän entschieden, dass in den kommenden Jahren der direkt gewählte sozialdemokratische Oberbürgermeister Peter Feldmann und die schwarz-grüne Parlamentsmehrheit nicht nur widerwillig miteinander auskommen, sondern einen vernünftigen Modus operandi finden müssen. Will heißen: jede Menge Kompromisse, bissfeste und wurmstichige. Das sollte bedenken, wer beim nächstbesten Anlass gleich wieder „Mauschelei“ ruft. Genau so, wie es seit gestern ist, hat die Mehrheit der Wähler es gewollt.

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Wenige Werkzeuge zum piesacken

Unter Effizienzaspekten ist es gewiss ein Defekt, dass die hessische Kommunalverfassung die direkt gewählten Oberbürgermeister mit einer besonderen Weihe versieht, sie aber nicht mit entsprechenden Kompetenzen ausstattet. Andererseits entspricht es dem Wesen der Kommunalpolitik, wenn ihre Institutionen nicht unbedingt auf „Durchregieren“ angelegt sind. Was nicht heißt, dass die Kommunalpolitik keine Parteien mehr kennt, sondern nur noch Frankfurter. Stadtplanung, Integration oder Schulpolitik bieten genügend Raum für die Konkurrenz unterschiedlicher Gesellschaftsbilder. Dennoch geht es in den Rathäusern häufiger um klugen Pragmatismus als um scharfkantige Ideologie.

Gut läuft es, wenn Feldmann darauf verzichtet, CDU und Grüne bei jeder Gelegenheit zu piesacken, wofür ihm im übrigen auch wenige Werkzeuge zur Verfügung stehen. Im Gegenzug sollten CDU und Grüne nicht der Haltung nachgeben, Feldmann werde sich an ihnen schon die Zähne ausbeißen. Beides hätte mit Politik wenig, aber mit Trotz viel zu tun. Dass der Magistrat mit der Verabschiedung des Haushalts bis August wartet, ist, so gesehen, ein gutes Zeichen. Wenn Feldmann davon absähe, Markus Frank (CDU) das Wirtschaftsdezernat zu entziehen, wäre er ebenfalls klug beraten. Frank macht seine Sache gut, weil er von Wirtschaft etwas versteht, jedenfalls mehr als Feldmann.

Die schwarz-grüne Wand wirkt gut verputzt

Bei aller Kunst des Kompromisses bleibt Politik aber doch Politik. Feldmann ist mit einem bestimmten Programm gewählt worden, und er muss aus Sicht seiner Gefolgschaft liefern. Deshalb wird die SPD wie ein Mauerspecht Risse in das schwarz-grüne Gebäude zu treiben versuchen. Zwar wirkt die schwarz-grüne Wand gut verputzt, doch aus Marmor ist sie nicht. Falls die CDU irgendwann aus ihrer Lethargie erwacht, werden den neuen Selbstbehauptungswillen auch die Grünen zu spüren bekommen - spannende Zeiten in Frankfurt.

Die schwarz-grüne Wand also wirkt gut verputzt. Doch der sozialdemokratische Mauerspecht lauert.

Quelle: F.A.Z.

 
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Veröffentlicht: 28.06.2012, 19:13 Uhr

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