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Kommentar Das Spiel überreizt

Mit den Horst-Schmidt-Kliniken in Wiesbaden ist unlängst das Spiel eröffnet worden. Doch erst das Offenbacher Klinikum könnte zu jenem Dominostein werden, dem weitere Krankenhäuser folgen könnten.

Mit den Horst-Schmidt-Kliniken in Wiesbaden ist unlängst das Spiel eröffnet worden. Doch erst das Offenbacher Klinikum könnte zu jenem Dominostein werden, dem weitere Krankenhäuser, die unter kommunaler Regie stehen, stürzend folgen. Hält in Wiesbaden der private Rhön-Klinikkonzern mit 49 Prozent die Minderheitsanteile, so geht es in Offenbach um den Verkauf des gesamten Klinikums. Damit bietet sich einem der großen Spieler im Klinikgeschäft die Gelegenheit, eine Bresche in die Riege finanziell notleidender kommunaler Kliniken im Rhein-Main-Gebiet zu schlagen.

Anton Jakob Weinberger Folgen:  

Man muss nicht strukturkonservativ darauf beharren, dass ein Klinikum der Maximalversorgung auf Gedeih und Verderb in kommunaler Hand bleiben müsse. Auch kann man durchaus nach mehr als einem Jahrzehnt unausgesetzten Bemühens zu dem Schluss kommen: Offenbach kann es nicht. Dennoch ist die Verfügungsmacht einer Kommune über ihr Krankenhaus sinnvoll. Das dreigliedrige Klinikwesen sichert durch kommunale, private und freigemeinnützige Träger die Versorgungsvielfalt.

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Die Stadt hat eindeutig übertrieben

Gleichwohl ist festzustellen: Die Landesregierung hat mit der von Sozialminister Stefan Grüttner (CDU) vorgetragenen Initiative für einen kommunalen Klinikverbund etliche Jahre zu spät gehandelt. Was Offenbach betrifft, sind Nachlässigkeit und mangelnde Kontrolle noch die geringsten Vorwürfe. Mit dieser Hypothek belastet sind Oberbürgermeister Horst Schneider (SPD) und der neue Klinikdezernent und Bürgermeister (Die Grünen), Peter Schneider.

Mit der Aufkündigung des vom Darmstädter Regierungspräsidenten Johannes Baron (FDP) verfügten Markterkundungsverfahrens für die Veräußerung des Klinikums oder die Partnerschaft mit gemeinnützigen oder kommunalen Krankenhäusern hat die Stadt deutlich gemacht, dass sie diesen Vorgaben der Kommunalaufsicht nicht folgen wolle. Dass Baron vor kurzem die Zustimmung zu einem Kredit in Höhe von 30 Millionen Euro verweigert hat, mit dem die Liquidität der Klinikum GmbH gesichert werden sollte, zeigt: Offenbach hat das Spiel überreizt.

Quelle: F.A.Z.

 
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Veröffentlicht: 09.11.2012, 20:23 Uhr

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