08.02.2007 · So soll die Frankfurter SPD also wieder Tritt fassen. Der Vorsitzende des Bezirks Hessen-Süd, Gernot Grumbach, möchte zusätzlich noch die Partei in Frankfurt führen, um aller Welt kundzutun, wie wichtig die Stadt für die Sozialdemokraten sei. Welch eine Entscheidung!
Von Günter MickSo soll die Frankfurter SPD also wieder Tritt fassen. Der Vorsitzende des Bezirks Hessen-Süd, Gernot Grumbach, möchte zusätzlich noch die Partei in der größten Stadt des Landes führen, um aller Welt kundzutun, wie wichtig Frankfurt für die Sozialdemokraten sei. Welch eine Entscheidung!
Die Überraschung ist gelungen. Bei allen Spekulationen, wer wohl an die Spitze der Partei treten könne, wenn der gescheiterte Oberbürgermeister-Kandidat Franz Frey auf dem Parteitag im März den Vorsitz abgibt, hatte diese Möglichkeit bisher keine Rolle gespielt. Kampfkandidaturen sollen nun vermieden werden, schon im Vorfeld des Parteitags möchte die SPD ein Bild der Geschlossenheit, der Handlungsfähigkeit nicht zuletzt im Blick auf die Landtagswahl in einem Jahr abgeben.
Überraschung gelungen – doch damit hat es sich auch schon. Was verspricht sich die SPD denn davon? Richtig, Frankfurt ist auch unter (partei-) politischen Aspekten eine Stadt von höchster Bedeutung. Die – zugespitzte – These, eine Landtagswahl werde letztlich in Frankfurt entschieden, ist nicht abwegig. Dann müsste sich die SPD darauf aber auch einstellen, versuchen, die Stadtgesellschaft politisch für sich einzunehmen.
Mut zu politischen „Inhalten“
Mit dem Landtagsabgeordneten Grumbach an der Spitze, einem Mann, der auf Grund seiner parteipolitischen Prägung eher als linksgewirkter Funktionär agiert denn als eine politische Figur, die innerparteiliche Strukturen und Denkmuster überspringen könnte? Womit will die SPD denn in dieser Großstadt punkten, deren Bevölkerung parteipolitisch, wahlsoziologisch sich zu einem eher kleinen Teil nur fixieren lässt?
Statt auf ein hergebrachtes Links-Muster zu setzen, müsste die Partei sich – auch personell erkennbar – öffnen. Sie müsste den Mut aufbringen, andere, neue Positionen zu erörtern, politische „Inhalte“ zu entwerfen, die Resonanz in einer Stadtgesellschaft fänden, die eben nicht nur von benachteiligten Minderheiten geprägt ist. Eine solche Diskussion, vor vielen Jahren schon einmal, letztlich ergebnislos, angestoßen, müsste jetzt neu geführt werden. Worauf eigentlich will die Partei denn noch warten? Katastrophal für sie ist das, was ihr in Frankfurt widerfahren ist: Dem Fiasko bei der Oberbürgermeisterwahl ist ein Niederschlag bei der Kommunalwahl vor einem Jahr vorangegangen – 24 Prozent, schlechtestes Ergebnis nach dem Krieg.
Keine Wählerbasis, kein zugkräftiges Programm, keine souveräne Führung. Weiter so, immer schön kleinklein! Bloß nicht versuchen, das so festgezurrte Parteikorsett zu sprengen! Einige wird es immer geben, die in Frankfurt noch SPD wählen. Für eine Oppositionsrolle wird es sicher lange reichen.
Aufgabe mit imaginären Größen
Alfred Göldner (agoeldner)
- 09.02.2007, 01:36 Uhr
Angst vor zeitgemässem Wandel
Stephan Eberhardt (pageUp_ffm)
- 12.02.2007, 15:02 Uhr
