18.04.2008 · Es ist wichtig, die Debatte über die Kosten für das Turnfest auf das Entscheidende zu reduzieren. Nach sieben Tagen Finanzierungschaos stellt sich die Frage, wie genau ein Magistrat die Kosten eines Projekts kennen muss, bevor er um Genehmigung bittet.
Von Tobias RösmannEs ist wichtig, die Debatte über die Kosten für das Deutsche Turnfest auf das Entscheidende zu reduzieren – bei all den Ausflüchten und vermeintlich guten Erklärungen der vergangenen Woche. Das Entscheidende sind zwei Daten: die Genehmigung des Turnfests durch die Frankfurter Stadtverordneten im März 2005 und die Unterschrift des Magistrats unter den Vertrag mit dem Deutschen Turner-Bund (DTB) im Januar 2007. Beide Daten bieten sich auch deshalb an, weil sie eine Kontinuität der Gedankenlosigkeit im Umgang mit Steuergeldern zeigen, die hoffentlich einmalig bleibt.
Als sich die Stadt um die Ausrichtung des Turnfests 2009 bewarb, hatten schon 31 Turnfeste in Deutschland stattgefunden; es gab also genügend Vergleichzahlen. Das 2005 in Berlin organisierte 32. Turnfest zum Beispiel kostete mehr als 20 Millionen Euro. Dass der damalige Sportdezernent Joachim Vandreike (SPD) trotzdem nur Kosten von 5,14 Millionen Euro kalkulierte und damit bei den Bürgervertretern um Zustimmung warb, muss deshalb verblüffen – selbst dann, wenn er und die übrigen Magistratsmitglieder darauf hofften, dass zum Beispiel die Messe Frankfurt GmbH Hallen entgeltfrei zur Verfügung stellen würde. Denn auch die Messe gehört der Stadt und dem Land und damit dem Steuerzahler. Kosten, die sie übernimmt, tragen letztlich die Bürger und sonst niemand. Sie hätten explizit aufgelistet und öffentlich vorgelegt werden müssen.
Im Sommer 2006 schied Vandreike aus dem Magistrat; Uwe Becker (CDU) übernahm das Ressort. Bis Jahresende muss ihm bekannt gewesen sein, dass sich die Messe aus steuerrechtlichen Gründen nicht unentgeltlich am Turnfest würde beteiligen dürfen. Es zeichnete sich zudem ab, dass das Land eine steuerliche Alternativlösung, eine erhöhte Gewinnausschüttung, ablehnen würde. Und es lagen Warnungen zweier Kontrollbehörden vor, die ein finanzielles Risiko prophezeiten. Spätestens jetzt war klar, dass die Kalkulation von 5,14 Millionen Euro Makulatur war. Und was machte Becker? Anstatt sofort Mehrkosten zu melden und um Zustimmung der Stadtverordneten zu ersuchen, unterschrieb er den Vertrag mit dem DTB – übrigens gemeinsam mit Oberbürgermeisterin Petra Roth.
Nach sieben Tagen Finanzierungschaos stellt sich nun die Frage, wie genau ein Magistrat die Kosten eines Projekts kennen muss, bevor er um Genehmigung bittet. Die Antwort muss heißen: sehr genau. Sonst wäre jede Bitte um Zustimmung eine Farce.
