06.11.2009 · Die CDU hat jetzt zwei Arbeiterführer. Seit' an Seit' mit Jürgen Rüttgers schreitet Roland Koch. Er werde nicht zulassen, dass General Motors „Gewinnmaximierung durch die Geiselnahme deutscher Arbeitnehmer“ betreibe, sagt der hessische Ministerpräsident.
Von Werner D’InkaDie CDU hat jetzt zwei Arbeiterführer. Seit’ an Seit’ mit Jürgen Rüttgers schreitet Roland Koch. Er werde nicht zulassen, dass General Motors „Gewinnmaximierung durch die Geiselnahme deutscher Arbeitnehmer“ betreibe, sagt der hessische Ministerpräsident.
Das kann – von der Wortwahl abgesehen – nur den überraschen, der Koch für einen „Marktradikalen“ hält. Dieses Bild wurde von interessierter Seite zwar jahrelang mit Eifer gepflegt, zutreffend war es nie. Marktwirtschaft und staatliche Industriepolitik sind für Koch kein Grundwiderspruch, dafür gibt es Beispiele vom Sparkassengesetz bis zum Schmieden industrieller Kerne. Koch hat nie einen Zweifel daran gelassen, dass aus seiner Sicht Hessen nicht nur von Dienstleistungen leben könne, sondern auch eine florierende (Automobil-)Industrie brauche, die der Staat notfalls schützen und hegen müsse.
Bockige Gegenreaktion
Dazu kommt Kochs Überzeugung, dass die Politik den Bürgern zumal in unsicheren Zeiten auch wirtschaftliche Schutzgewissheit bieten muss. Das ist sein Staatsverständnis, und hier verläuft für ihn die Grenze zwischen dem konservativen und dem liberalen Gesellschaftsbild.
Im Ergebnis des Opel-Manövers stehen Koch und die Landesregierung nicht mehr und nicht weniger düpiert da als die Bundesregierung und die anderen beteiligten Ministerpräsidenten. Wenn Koch jetzt die Führung von General Motors als Wortbrüchige hinstellt, die die Deutschen ein Jahr lang an der Nase herumgeführt hätten, unterstellt er allerdings eine langfristige Rationalität, die in Detroit bestimmt nicht waltet. Eher ist zu vermuten, dass das gelegentlich hochfahrende deutsche Auftreten nach der Melodie „Entweder Magna – oder von uns kein Geld“ eine bockige Gegenreaktion hervorgerufen hat. Und letztlich geht es GM, wer kann es verdenken, auch um Konzerninteressen.
Schroffheit in Kochs Reaktionen
Nach einer Reihe persönlicher und politischer Dämpfer fühlte sich Koch als Opel-Retter endgültig wieder in seinem Element. Gern wäre er in die Rolle geschlüpft, die ihm eigentlich nicht liegt: in die des gütigen Landesvaters, der für seine Schäfchen sorgt. Alles auf die Magna-Karte setzend, zog er hinter den Kulissen viele Fäden so, dass auch die Opposition beeindruckt war. Dass es nun anders kommt – ob für Opel besser, muss sich zeigen –, erklärt auch manche Schroffheit in Kochs Reaktionen.
gekränkte Eitelkeiten
Ralf Schneider (ralf61)
- 06.11.2009, 08:50 Uhr
Koch mittlerweile ebenso
Bernd A. Wohlschlegel (snapconboerse)
- 06.11.2009, 10:20 Uhr
Freiheit statt Sozialismus!
Peter Müller (Henrico)
- 06.11.2009, 17:47 Uhr
