06.09.2011 · Wenn in einer Großstadt wie Offenbach nur noch jeder Vierte von einem Recht Gebrauch macht, das sich frühere Generationen erst mühsam erstreiten mussten, dann stimmt etwas nicht.
Von Peter LückemeierSchock, Desaster, Katastrophe – die Beteiligung an der Wahl des Offenbacher Oberbürgermeisters mit 25,3 Prozent tut jedem Demokraten weh. Wenn in einer Großstadt nur noch jeder Vierte von einem Recht Gebrauch macht, das sich frühere Generationen erst mühsam erstreiten mussten, dann stimmt etwas nicht.
Lange hatte man sich daran gewöhnt, dass die Bürger feine Unterschiede machten. Dass sie also die Bundespolitik für die wichtigste Spielform des Regierens und Opponierens hielten – im Offenbacher Wahlkreis 185 gingen 2009 tatsächlich 66,1 Prozent zu den Urnen. In der Rangfolge der Beteiligung folgen regelmäßig die Wahlen zum Landtag, dann zum Stadtparlament. Am geringsten fiel fast immer das Interesse an den Wahlen zum Europäischen Parlament und zu der des Landrats aus. Für die Städte und Gemeinden galt im übrigen die Faustregel: je kleiner die Kommune, desto höher die Wahlbeteiligung.
Man muss leider pessimistisch bleiben
Sorgen um das Interesse am städtischen Gemeinwesen muss man sich nicht erst seit dem vergangenen Sonntag machen. Auch die Beteiligung an den Oberbürgermeisterwahlen in Darmstadt in diesem Jahr mit 36,2 Prozent oder in Frankfurt 2007 mit 33,6 Prozent warfen kein gutes Licht auf solche zumindest in ihrem partizipativen Teil bürgerlich geprägten Gesellschaften. Doch diese Zahl aus Offenbach, diese brutalen 25,3 Prozent sind ganz einfach zu heftig, als dass man – wie Ministerpräsident Koch es 2007 in Frankfurt tat – achselzuckend behaupten könnte, man sehe keinen Schaden für die Demokratie.
Kratzt eine bizarr niedrige Wahlbeteiligung wie die von Offenbach an der Legitimation der Gewählten? Nein und ja. Nein, weil ja niemand im Volk daran gehindert wurde, seine Stimme abzugeben. Ja, weil ein von einer breiten Menge nach hartem Konkurrenzkampf gewählter Oberbürgermeister ganz anders dasteht, vor sich und den anderen.
Die Frage, was zu tun sei, ist leicht gestellt und schwer beantwortet. „Raus aus dem Rathaus“, empfiehlt der Offenbacher Landespolitiker Al-Wazir. Er will den Menschen immer wieder erklären, wie wichtig die Demokratie ist. Ob es helfen wird? Man muss pessimistisch bleiben, leider.
Mini-Beteiligung
Ursula Renner (URzsh)
- 06.09.2011, 20:25 Uhr
Peter Lückemeier Jahrgang 1950, Ressortleiter des Regionalteils der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
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