http://www.faz.net/-gzg-74cd9
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Veröffentlicht: 13.11.2012, 23:23 Uhr

Klinikum Offenbach „Lieber Verkaufsverfahren als Insolvenz“

Der DGB Südhessen liebäugelt weiter mit einem Bürgerbegehren gegen den Verkauf des chronisch defizitären Offenbacher Klinikums. Auf den Betriebsrat darf er dabei aber nicht zählen.

von , Offenbach
© Wresch, Jonas Die „Überschuldungsbilanz“ bei ihm blieb aus: das Klinikum Offenbach.

Der Betriebsrat des angeschlagenen Offenbacher Klinikums wird sich nicht an einem Bürgergehren gegen den von den Stadtverordneten in der vorigen Woche beschlossenen Verkauf des Großkrankenhauses beteiligen. Der Betriebsratsvorsitzende Holger Renke sagte der Rhein-Main-Zeitung, als Institution könne die Arbeitnehmervertretung an einer solchen Initiative nicht teilnehmen. Es stehe aber den Mitgliedern frei, sich für das Bürgerbegehren zu engagieren, was er, Renke, als Privatperson auch tun werde.

Anton Jakob Weinberger Folgen:

Nach den Worten von Renke sieht der Betriebsrat durch ein Bürgerbegehren mehr Nachteile für die zirka 2500 Klinikmitarbeiter als im Fall eines Verkaufs. Bei einem Bürgerbegehren stünde das Klinikum vor der Insolvenz: „Lieber ein geordnetes Verkaufsverfahren als eine Insolvenz, in der das Klinikum in drei Monaten abgewickelt wird.“ Wie Renke weiter sagte, hat der Betriebsrat diese Ansicht den Beschäftigten gestern in einem Brief mitgeteilt.

DGB: Wollen Initiative ergreifen“

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Südosthessen bestätigte, dass die Gewerkschaft gewillt sei, ein Bürgerbegehren gegen den Verkauf des städtischen Klinikums einzuleiten. „Wir wollen die Initiative ergreifen und auch einen Finanzierungsvorschlag vorlegen“, sagte der Organisationssekretär Mike Josef. Eine Entscheidung darüber sei aber noch nicht getroffen worden.

Unterdessen wurde bekannt, dass Oberbürgermeister Horst Schneider (SPD) die Federführung in dem Verkaufsverfahren innehaben wird, welches die Stadtverordneten am vergangenen Donnerstag für das anhaltend defizitäre Klinikum beschlossen haben. Peter Schneider (Die Grünen), Bürgermeister und Klinikdezernent, sagte dieser Zeitung auf Anfrage, dass der Oberbürgermeister als Kämmerer und Beteiligungsdezernent die Federführung in dem Verkaufsverfahren übernehme, sei „völlig normal“. Er, Peter Schneider, halte es aber für selbstverständlich, dass das Verkaufsverfahren in enger Abstimmung mit ihm als Klinikdezernenten stattfinde.

Rathauschef droht mit Widerspruch

Der Bürgermeister suchte mit dieser Stellungnahme dem Eindruck entgegenzutreten, der sich im Rathaus verbreitete, wonach der erst seit zwei Monaten im Amt befindliche Klinikdezernent „teilentmachtet“ werden solle. In der jüngsten Stadtverordnetensitzung hatte Oberbürgermeister Schneider deutlich gemacht, dass er gegen Kaufgebote von Investoren, die das Klinikum zum Niedrigpreis erwerben wollten, nicht nur Widerspruch einlegen werde. Er ließ wissen, dass er eine solche Vorlage erst gar nicht in die Stadtverordnetenversammlung einbringen werde.

Quelle: F.A.Z.

 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Insolvenzantrag gestellt Kickers Offenbach steht wieder vor Pleite

Der OFC hat wieder einmal mit finanzielle Probleme. Zum zweiten Mal innerhalb von drei Jahren haben die Offenbacher Kickers einen Insolvenzantrag gestellt. Was ist in der Zeit geschehen? Mehr

27.05.2016, 14:29 Uhr | Rhein-Main
70 Jahre Udo Lindenberg Helge Schneider als Udo Lindenberg im Duett mit sich selbst

Helge Schneider und Udo Lindenberg im Solo-Duett bei Stefan Raabs TV Total. Mehr

17.05.2016, 10:29 Uhr | Feuilleton
Kickers Offenbach Der nächste Insolvenzantrag

Den Offenbachers Kickers droht wieder die Pleite. Das Minus des Klubs beläuft sich auf 1,1 Millionen Euro. Der frühere Geschäftsführer könnte auf Schadensersatz verklagt werden. Mehr Von Jörg Daniels, Offenabch

28.05.2016, 09:04 Uhr | Rhein-Main
Modellprojekt in Portugal Häftlinge bauen Gemüse für bedürftige Menschen an

In Portugal bauen Häftlinge Gemüse an, das anschließend an bedürftige Menschen verteilt wird. Das Modellprojekt macht Schule: Weitere Gefängnisse wollen sich der Initiative anschließen. Auch die Gefangenen profitieren von der Arbeit an der frischen Luft. Mehr

11.05.2016, 16:54 Uhr | Wirtschaft
Architekturbiennale in Venedig Oh, wie schön ist Offenbach

Offenbach sei hässlich und laut, habe viele Arbeitslose und viel Kriminalität, lautet das gängige Vorurteil. Jetzt feiert der deutsche Pavillon auf der Architekturbiennale in Venedig ausgerechnet Frankfurts wilder Schwester als Stadt der Zukunft. Mehr Von Katharina Rudolph

27.05.2016, 16:51 Uhr | Feuilleton

Methode Misswirtschaft beim OFC

Von Jörg Daniels

Nach dem neuerlichen Insolvenzantrag des OFC stellt sich eine zentrale Frage: Gibt es überhaupt einen Ausweg aus der Sackgasse, in der die Offenbacher Kickers tiefer denn je stecken? Mehr 0

Abonnieren Sie unsere Rhein-Main Newsletter

  • Newsletter auswählen

    Newsletter auswählen