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Kapitalismuskritik Occupy zieht wegen Camp-Räumung vor Gericht

 ·  Vertreter der Occupy-Bewegung sind wegen der möglichen Räumung des Lagers vor Gericht gezogen. Eine gerichtliche Entscheidung über den Vorfall ist vor Donnerstag nicht zu erwarten.

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Occupy ist wegen der drohenden Räumung seines Protestcamps vor der Europäischen Zentralbank vor Gericht gezogen. Am Dienstag ging beim zuständigen Verwaltungsgericht in Frankfurt ein entsprechender Rechtsschutzantrag ein, wie ein Sprecher der Behörde mitteilte. Mit einer Entscheidung sei nicht vor Donnerstag zu rechnen.

Zuletzt hatte sich im Ringen um die Zukunft des Zeltlagers Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) eingeschaltet. Im Sender Deutschlandradio Kultur sagte er, das Camp werde nicht wie ursprünglich geplant im Laufe des Dienstags geräumt. Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) hatte die Zeltlager nach mehr als 40 Wochen des Protests verboten.

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Von Matthias Alexander

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