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Sagt von sich, gern zwischen privater und amtlicher Person zu trennen: Oberbürgermeister Horst Schneider (SPD).
Auf dem rot lackierten Faltrad, das oft vor dem Rathaus steht, prangt der Aufkleber: „Offenbacher sind überall.“ Mit diesem Rad legt Oberbürgermeister Horst Schneider (SPD) im Jahr gut zweieinhalbtausend Kilometer zurück. Schneider, der erstmals 2006 ins Amt kam und im vergangenen Januar nach geglückter Wiederwahl seine zweite Amtszeit antrat, ist nicht nur in der Stadt, deren Geschicke er zu lenken hat, mit dem Rad unterwegs. Auch wenn es Richtung Frankfurt geht, strampelt Schneider bisweilen auf „Birdy“, wie das Modell heißt.
Das Gefährt ist Symbol für die Schauseite des Politikstils, den Schneider pflegt: locker, optimistisch, positiv. Es ist ein Habitus, den Schneider wohl aus seinem vormaligen Beruf, dem des Lehrers, in sein Dasein als Berufspolitiker übertragen hat. Gesprächspartnern tritt er häufig mit aufgeknöpftem Hemdkragen und einem legeren Sakko entgegen. Gern berührt er wie beiläufig bei der Begrüßung den Arm seines Gegenübers, fragt nach Privatem, der Frau, den Kindern, spricht vom eigenen Befinden.
Er hört auf sein „positives Bauch- und Kopfgefühl“
Auch wenn es um Nüchternes wie die jüngste Bilanz der Stadtwerke Offenbach Holding (SOH) geht, bekennt er öffentlich sein „positives Bauch- und Kopfgefühl“. Wenn der Sprungturm im maroden, zur Fernsehkrimikulisse mutierten Tambourbad abgerissen werden soll, erzählt der Oberbürgermeister zuvor noch schnell den Gästen des „Abrissfests“, wie er als Jüngling in diesem Freibad mit seiner ersten Freundin geknutscht habe. Das soll für seine Person einnehmen, die Distanz zwischen den Gesprächspartnern verkürzen, Nähe schaffen. In solchen Situationen kündigt Schneider im Grunde auf, was er postuliert, wenn er sagt, dass er nun in seiner „Rolle als Oberbürgermeister“ sprechen werde: die Trennung zwischen öffentlicher Amtsperson und Privatmann. Es ist nicht zuletzt diese widersprüchliche Grundierung seines Kommunikationsstils, die seine Fürsprecher wie Kritiker anzieht, innerhalb und außerhalb von Offenbach. Es ist aber auch das, was zum Widerspruch reizt.
Hinter der von Schneider präsentierten Lockerheit verbirgt sich Machtwille. Dem dient die Selbststilisierung als politischer Gestalter. Schneider verstand es während seiner ersten sechs Amtsjahre, von sich fernzuhalten, was wenig Aussicht auf Erfolg zu bieten schien. So überließ er die Verantwortung für Offenbachs Initiativen gegen den Ausbau des Frankfurter Flughafens und dessen lärmträchtige Folgen einem Liberalen, dem Dezernenten Paul-Gerhard Weiß. Der gewann ob seiner Kenntnis und Unerschrockenheit Profil, auch über Offenbach hinaus, was Schneider verblüffte und dazu brachte, sich in den vergangenen Monaten einzuschalten und in Szene zu setzen.
Vor allem weiche Standortfaktoren sind nun wichtig
Als das ambitionierte Stadtentwicklungsprojekt - die Umwandlung des früheren Industriehafens in ein Viertel, in dem Wohnen, Arbeit und Erholung miteinander verbunden sind - vor dem Scheitern stand, weil die Betriebe im Frankfurter Osthafen teure Lärmschutzauflagen fürchteten, schob Schneider die Verantwortung lange Zeit von sich. Öffentlicher Druck und ein Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs, das den Bebauungsplan für ungültig erklärte, ließen ihn dann erst die Verhandlungen mit der Stadt Frankfurt und den dortigen Gewerbeunternehmen zur Chefsache erklären.
In seiner ersten Amtszeit hat Schneider, der als Dezernent auch für ein Kernamt, Stadtplanung und Baumanagement, zuständig ist, vieles gestaltet, vor allem die sogenannten weichen Standortfaktoren: von der Sanierung eines Großteils der 28 Offenbacher Schulen über die Erneuerung des Wilhelmsplatzes und die Umgestaltung des Mainufers bis zur Verschönerung der innerstädtischen Parks und zum Bau des Sportzentrums Wiener und des neuen Kickers-Stadions auf dem Bieberer Berg.
Offenbach leidet seit Jahrzehnten unter dem Siechtum der old industries
Angesichts seiner Rollendefinition als politischer Gestalter verwundert es nicht, dass Schneider lieber über die Initiativen spricht, mit denen er Offenbach verschönert hat, als über die katastrophale Finanzlage der Stadt. Denn unter dem Aspekt der „harten“ Faktoren“ ist Offenbach eine Stadt, die seit den sechziger Jahren am Siechtum der old industries leidet und deren öffentliche Armut unaufhörlich wächst, der Schuldenstand steuert auf die Marke von einer Milliarde Euro zu. Die erwarteten Einnahmen aus der Gewerbesteuer in Höhe von 50 Millionen werden in diesem Jahr nur einen kleinen Teil der auf 385 Millionen Euro veranschlagten Ausgaben decken. Mittlerweile sind die Zuwendungen des Landes mit mehr als 100 Millionen Euro die größte Einnahmequelle. Finanziell hängt Offenbach am Staatstropf.
Zudem drohen die Lasten des hochverschuldeten Klinikums den Haushalt zu erdrücken: Die Stadt bürgt schon mit 350 Millionen Euro. Ohnehin bedürfen die städtischen Investitionen der Genehmigung durch die Kommunalaufsicht, den Darmstädter Regierungspräsidenten. Obschon Offenbach mit mehr als 1100 Geburten im Jahr eine junge Stadt ist, die Einwohnerzahl steigt und heute schon 122.000 Menschen dort leben, sind die sozialen Probleme immens. Der Ausländeranteil beträgt 32 Prozent; 54,1 Prozent der Offenbacher kommen aus Zuwanderfamilien. Mit 18.000 Bürgern, die auf staatliche Sozialleistungen angewiesen sind, liegt Offenbach weiterhin in Hessen an der Spitze, trotz Rückgangs der Empfängerzahl.
Selbst der als Unort verteufelte Ostendplatz war der Stadt Einiges wert
Doch in der Vergangenheit war Schneider Fortune beschieden. Seine Wiederwahl im September vorigen Jahres hatte er nicht zuletzt dem Umstand zu verdanken, dass die Konjunkturprogramme, mit denen der Bund und die Hessische Landesregierung auf die weltweite Finanzkrise antworteten, Offenbach eine regelrechte Geldflut bescherten. Das beeindruckte viele Wähler, wenngleich die Wahlbeteiligung mit 24,3 Prozent deprimierend niedrig war und Schneider gerade mal 13,8 Prozent der Wahlbürger repräsentiert.
Doch was konnte sich die Stadt plötzlich nicht alles leisten: Zum ohnehin ehrgeizigen, kreditfinanzierten Programm für die Sanierung der 28 städtischen Schulen - ursprünglich auf 250 Millionen Euro veranschlagt, mittlerweile aber deutlich teurer geworden - kamen mehr als 20 Millionen Euro für weitere Schulprojekte hinzu. Sogar der seit Jahrzehnten als Unort geltende Ostendplatz wurde für 590.000 Euro ansehnlich hergerichtet. In Spendierlaune bekannte Schneider bei der Eröffnungsfeier, hier gebe Offenbach das Geld aus, das es nicht habe. Ein Wort, das ihm Kritiker bis heute vorhalten, es gilt ihnen als Beleg für leichthändigen Umgang des Oberbürgermeisters mit den Finanzen.
Offenbach kann das „strukturelle Defizit“ nicht auflösen
Eine Zeitlang hatte es den Anschein, als ginge das Konzept auf, wie es Schneider und die ihn seinerzeit tragende Koalition aus Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen verfochten haben: Offenbach durch die Entwicklung der weichen Standortfaktoren zu stärken. Die Sanierung der städtischen Finanzen und den Ausgleich des Haushalts als Ziel hatten Schneider und die Koalition längst aufgegeben. Auch nach dem Ausscheiden der FDP aus der Koalition und dem Eintritt der Freien Wähler infolge der Kommunalwahl 2011 waren sich der Oberbürgermeister und die Mehrheitsparteien einig, dass Offenbach von sich aus das „strukturelle Defizit“ nicht werde „auflösen“ können. Dazu bedürfe es der Neuordnung der Gemeindefinanzen und einer Regionalreform.
Es ist dies eine Formel, die Schneiders zweite, ungleich schwierigere Amtszeit begleiten dürfte. Auch wenn Offenbach Geld aus dem „Schutzschirm“-Programm des Landes bekommen sollte - erwartet werden mehr als 200 Millionen Euro -, neue Konjunkturprogramme wird es wohl kaum geben. Statt weitere Großprojekte zu entwickeln, wird sich Schneider in Bescheidenheit üben müssen, zumal er künftig selbst das Amt des Kämmerers und Beteiligungsdezernenten führen wird.
Denn die Koalition hat im Frühjahr beschlossen, den Magistrat von vier auf drei hauptamtliche Dezernenten zu verkleinern. Kämmerer Michael Beseler (SPD) fand, nach einer Amtszeit sei es genug. Schul- und Ordnungsdezernent Weiß passte als Liberaler nicht ins Personaltableau der neuen Koalition. Am Freitag rücken der langjährige Grünen-Fraktionsvorsitzende Peter Schneider als Bürgermeister und Umweltdezernent und der junge SPD-Vorsitzende Felix Schwenke als Sozial- und Schuldezernent in den Magistrat ein. Zwei Sozialdemokraten und ein Grüner im hauptamtlichen Magistrat, das bedeutet ein Ungleichgewicht, das Konflikte hervorrufen dürfte. Und Schneider, der von sich sagt, er sei ein optimistischer Charakter, steht vor der Bewährungsprobe, im Rathaus wie in der Bürgerschaft.
