© Fricke, Helmut
Ein Liberal-Liberaler: Christoph Schnurr wird sich die Blumensträuße seiner Karriere erst noch verdienen müssen.
Hat die Frankfurter FDP den Ernst der Lage nicht verstanden?
Doch, den haben wir schon verstanden. Die Wahlergebnisse in der jüngeren Vergangenheit waren nicht gut, das ist uns bewusst.
Die Frage zielt eher auf den Parteitag in der vergangenen Woche. Erst werden Sie als neuer Kreisvorsitzender mit einem recht guten Ergebnis gewählt, dann zerschießen Ihnen die Delegierten nacheinander zwei wichtige Personalvorschläge. Wie haben Sie das aufgenommen?
Volker Stein war mein Wunschkandidat als Stellvertreter, deswegen habe ich ihn auch vorgeschlagen. Dass die Delegierten ihn dann nicht gewählt haben, sehe ich relativ locker. Wir sind eine demokratische Partei, da gehört es dazu, dass die Mitglieder anders entscheiden, als der Kreisvorsitzende es gerne hätte.
Nachdem Stein durchgefallen war, haben Sie den Vorsitzenden der Jungen Liberalen, Tobias Fila, vorgeschlagen. Auch der scheiterte. Rückenwind für den jungen Hoffnungsträger Schnurr war das nicht.
Das sehe ich anders. Ich habe mit 86Prozent für liberale Verhältnisse ein wirklich gutes Ergebnis bekommen. Dass es dann mit den Stellvertretern nicht mehr geklappt hat, haben die Parteifreunde so entschieden. Das respektiere ich absolut.
War Stein zu unbeliebt, war Fila zu unerfahren?
Die Gründe für die jeweilige Ablehnung kenne ich nicht. Ich blicke jetzt lieber nach vorne.
Das ist eine richtige Politikerantwort.
Mag sein. Aber mit meiner Mannschaft, zu der statt Stein oder Fila jetzt die neue hessische Kultusministerin Nicola Beer gehört, kann ich wirklich bestens leben. Ich habe zu ihr ein sehr gutes Verhältnis, wir kennen uns, seit ich vor zwölf Jahren in die FDP eingetreten bin. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit.
Stimmen Sie der These zu, die Ablehnung Steins sei auch eine Abrechnung mit Ihrem Vorgänger Dirk Pfeil gewesen, mit dem Stein immer eng zusammengearbeitet hat?
Ich weiß nicht, ob das stimmt. Wie gesagt: Die Beweggründe der einzelnen Delegierten sind mir nicht bekannt.
Für Ihre Partei beginnt in Frankfurt eine neue Zeit. Zum einen wird sie von der schwarz-grünen Koalition als Mehrheitsbeschaffer nicht mehr gebraucht. Zum anderen wird die SPD mit einem Oberbürgermeister Peter Feldmann weniger Oppositionsarbeit leisten. Welche Rolle soll die FDP spielen?
Ich teile die Analyse. Wir haben eine schwarz-grüne Koalition und bekommen bald einen roten Oberbürgermeister. Die Opposition in Frankfurt wird dadurch kleiner. Der FDP kommt deshalb eine wichtigere Rolle als Kontrolleur zu. Unsere Aufgabe als Partei wie Fraktion wird es sein, klare Kante zu zeigen. Wir müssen uns auf möglichst vielen Feldern abheben von der Koalition mit Peter Feldmann als Oberbürgermeister.
Wo sehen Sie Themen für ein schärferes Profil?
Ein großes Thema ist die Haushaltspolitik. Daran hängt sehr viel. Denn alles, was die Stadt Frankfurt bewegen will, muss letztlich auch bezahlt werden. Wir dürfen nicht immer mehr ausgeben oder versuchen, den Etat durch mehr Einnahmen, also über Steuererhöhungen, zu sanieren. Stattdessen müssen wir die Ausgaben kürzen. Die Frage lautet: Was ist mit den vorhandenen Einnahmen darstellbar?
Sie haben sich als Stadtverordneter jedes Jahr mit dem Haushalt befasst. Welche drei Dinge würden Sie sofort überprüfen oder streichen?
Die Kulturausgaben müssen überprüft werden. Auch die hohen Kosten für Neubauprojekte sind sehr kritisch zu begutachten. Und drittens müssen wir uns den Sozialetat, den größten Einzeletat der Stadt, sehr genau ansehen und auf Einsparungen hin durchforsten.
Ihr Vorgänger Pfeil hat sich als sozialliberal bezeichnet. Wo stehen Sie? Sind Sie ein Kind der Westerwelle-Zeit?
Eingetreten bin ich in der Zeit von Wolfgang Gerhardt, also bin ich sozusagen ein hessisch-liberales Kind. Aber Spaß beiseite. Eine wirkliche Einordnung kann und möchte ich nicht liefern, weil sozialliberale Zeiten auf Bundesebene lange vorbei sind.
Sie könnten sich ja vom Herzen her als sozialliberal empfinden.
Ach so, ja. Ich würde eigentlich nur sagen, dass ich ein Liberaler bin. Ich bin weder ein Konservativ-Liberaler noch ein Sozialliberaler.
Ein Liberal-Liberaler?
Ja, so in etwa. Ich würde aber auch nicht sagen, dass ich eine Koalition mit der SPD nie eingehen würde. Eine natürliche Partnerschaft mit einer einzigen anderen Partei gibt es nicht. Das muss man von Wahl zu Wahl neu festlegen. Sich nur an die CDU zu ketten, halte ich für falsch.
Aus der Partei kamen in den vergangenen Jahren relativ wenige Impulse für die Tagespolitik. Wollen Sie die Zusammenarbeit zwischen Partei und Fraktion verbessern?
Das tägliche Geschäft in Frankfurt ist Aufgabe der Fraktion. Im Römer werden die Entscheidungen getroffen. Inhaltlich werden wir uns weiterentwickeln. Es wird eine stärkere Rückkopplung zwischen Partei und Fraktion geben.
Das Verhältnis zwischen Herrn Pfeil und der Fraktionsvorsitzenden Annette Rinn war nie gut. Schnurr und Rinn - das passt besser, oder?
Ich kenne Annette Rinn schon länger. Wir haben in der Fraktion zusammengearbeitet. Ich bin guter Dinge, dass wir die Zusammenarbeit auch jetzt sehr gut hinbekommen und intensivieren werden.
Wer sind Ihre Ratgeber, im privaten wie im politischen Leben?
Im Privaten meine Lebensgefährtin, im Politischen gibt es mehrere Leute. Im Bundestag stimme ich mich oft mit Elke Hoff ab, im Kreisverband habe ich mit Dirk Pfeil, Volker Stein, aber auch mit Nicola Beer immer eng zusammengearbeitet. Das liegt daran, dass wir im Präsidium jahrelang zusammen Wahlkämpfe organisiert haben.
Sie sind begeisterter Fußballer. Kicken Sie noch regelmäßig in Berlin für den FCBundestag?
Unregelmäßig trifft es eher.
Wann haben Sie Ihr letztes Tor geschossen?
Nach langer Durststrecke habe ich vorgestern wieder getroffen.
Es war hoffentlich kein Eigentor?
Natürlich nicht.
Die Fragen stellte Tobias Rösmann.
