15.04.2010 · Nach den Vorstellungen des Landes soll die Hochschule Rhein-Main von 2011 an jährlich rund 1,7 Millionen Euro einsparen. Diese Summe ist so gravierend, dass die Einrichtung „dann nicht mehr steuerbar ist“, heißt es in einer Erklärung der Wiesbadener Hochschule.
Die Hochschule Rhein-Main in Wiesbaden droht aus dem hessischen Hochschulpakt auszuscheren. Dies sei eine Reaktion auf die Kürzungspläne der Landesregierung, teilte der Senat der Fachhochschule mit. Die Hochschule müsste demnach von 2011 an jährlich rund 1,7 Millionen Euro einsparen. „Diese Summe ist so gravierend, dass die Hochschule dann nicht mehr steuerbar ist.“ Der Hochschulpakt soll die Finanzierung der hessischen Universitäten für die Jahre 2011 bis 2015 sichern. Der Senat der Hochschule Rhein-Main forderte das Präsidium auf, den Pakt in der geplanten Form nicht zu unterzeichnen. Ein Sprecher des Wissenschaftsministeriums sagte, die Verhandlungen liefen noch.
Nach Vorgabe des Ministeriums sollen die hessischen Universitäten und Fachhochschulen 2011 eine Summe von 30 Millionen Euro bei der Grundfinanzierung einsparen. Die daraus resultierenden Kürzungen an der Hochschule Rhein-Main würden bedeuten, dass 26 von rund 210 Professorenstellen gestrichen werden müssten, beklagte der Senat der Wiesbadener Hochschule in seiner Stellungnahme. Rechne man die zu erwartenden Tariferhöhungen hinzu, steige diese Zahl sogar auf 45.
Ministerium verweist auf „Sparerfordernisse“
Dies entspräche der Schließung von einem der sechs Fachbereiche. Dabei werde erwartet, dass die Hochschule bis 2020 etwa 15 bis 20 Prozent Studenten zusätzlich ausbilde. „Derartige Steigerungen bei den Studierendenzahlen bei gleichzeitig sinkender Finanzierung führen zwangsläufig zu massiven Verschlechterungen in der Ausbildungsqualität.“
Der Ministeriumssprecher verwies dagegen auf die „Sparerfordernisse“ des Landes. Die Kürzung von 30 Millionen Euro sei ein einmaliger Solidarbeitrag der Hochschulen im kommenden Jahr. Je nach Entwicklung der Steuereinnahmen könnte das Budget für die Hochschulen mit einem Volumen von 1,4 Milliarden in den Jahren danach auch wieder steigen, werde aber bis 2015 auf keinen Fall weiter absinken.
Hochschulpräsident Detlev Reymann sagte der Nachrichtenagentur dpa, selbst bei einem sofortigen Einstellungsstopp liege das Einsparpotenzial in diesem und nächstem Jahr nur bei etwa 400.000 Euro. „Ich habe keine Idee, wo ich den Rest herkriegen soll.“ Der Anteil der Personalkosten am Etat liege bei 85 Prozent. Was passiert, wenn die Hochschule den Pakt nicht unterzeichnet, konnte Reymann nicht sagen. „Das Szenario ist offen.“