Home
http://www.faz.net/-gzm-10e9o
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Umstrittenes Projekt Marburger Solarsatzung vor dem Aus

Der Europäischen Vereinigung für Erneuerbare Energien ist sie den Deutschen Solarpreis 2008 wert. Dennoch droht der Marburger Solarsatzung das Aus, bevor sie in Kraft tritt: Das Regierungspräsidium Gießen hat die Stadt aufgefordert, ihr bundesweit einzigartiges Regelwerk wieder aufzuheben.

© AP Vergrößern Wenn es nach dem RP Gießen, wird Solarthermie in Marburg nicht zur Pflicht

Das Regierungspräsidium (RP) Gießen hat die Stadt Marburg aufgefordert, ihre bundesweit einzigartige Solarsatzung durch das Stadtparlament wieder aufheben zu lassen. Andernfalls behalte sich das RP vor, sie zu beanstanden und damit aufzuheben, sagte eine Sprecherin der Behörde am Mittwoch in Gießen. Die von der Stadt vorgeschlagene Verschiebung des Inkrafttretens reiche nicht aus. Die Stadt habe nun Zeit bis zum 30. September, um Stellung zu nehmen und ihr weiteres Vorgehen mitzuteilen.

In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass die Stadt Marburg für ihre bundesweit einzigartige wie umstrittene Solarsatzung den Deutschen Solarpreis 2008 bekommt. Die Stadt werde für ihre „vorbildliche und wegweisende Gesetzesinitiative“ der Solarsatzung im Bereich der erneuerbaren Energien ausgezeichnet, zitierte die Stadt am Freitag die Jury der Europäischen Vereinigung für Erneuerbare Energien, Eurosolar, mit Sitz in Bonn. Präsident von Eurosolar ist der Bundestagsabgeordnete Hermann Scheer (SPD), der Energieexperte im Schattenkabinett der Landesvorsitzenden der Sozialdemokraten, Andrea Ypsilanti, ist. Der undotierten Preis soll am 18. Oktober in Bonn verliehen werden.

Mehr zum Thema

„Eingriff in die Eigentumsrechte“

Marburgs Oberbürgermeister Egon Vaupel (SPD) hatte die Auszeichnung als Bestätigung der eigenen Linie gewertet. Die Stadt habe mit ihrer Vorreiterrolle in Sachen regenerativer Energie in Marburg gezeigt, dass Klimaschutz nicht nur ein Thema für die große Politik bleiben dürfe, wurde Vaupel in einer Mitteilung zitiert.

Marburg hatte der Behörde Ende August vorgeschlagen, mit der Entscheidung zu warten, bis der Landtag über einen Gesetzentwurf von SPD und Grünen entschieden hat. Er soll Kommunen ermächtigen, die Nutzung bestimmter regenerativer Energien vorzuschreiben. Damit wäre die Marburger Satzung gedeckt.

Die rot-grüne Marburger Stadtregierung und die Linken hatten die Satzung im Juni durchgesetzt. CDU, FDP und die Marburger Bürgerliste lehnen sie als Eingriff in die Eigentumsrechte ab.

Quelle: FAZ.NET mit lhe

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Strahlender Fund in Alsfeld Radiumbecher auf Schrottplatz sichergestellt

Was wie eine Grubenlampe aussieht, hat sich als brisant entpuppt. Strahlenschutzexperten ordnen einen Fund auf einem Alsfelder Schrottplatz als alten Radiumbecher ein, der stärker radioaktiv strahlt als erlaubt. Mehr

15.01.2015, 15:52 Uhr | Rhein-Main
Erneuerbare Energien Windbaum produziert leise und sauber Strom

Die Firma Newwind hat eine Alternative zu herkömmlichen großen Windrädern geschaffen: Der sogenannte Windbaum trägt an seinen Ästen aus Stahl zahlreiche Kunststoffmodule, die sich drehen und so Strom erzeugen. Mehr

03.12.2014, 16:16 Uhr | Wirtschaft
Was Sie heute erwartet Frankfurt setzt die Wohntrends 2015

In Frankfurt am Main eröffnet die internationale Fachmesse für Wohn- und Objekttextilien Heimtextil, das Bundeswirtschaftsministerium äußert sich zur wirtschaftlichen Lage und in Tokio wird ein Beschluss der japanischen Regierung für das Haushaltsjahr 2015 erwartet. Mehr

14.01.2015, 06:19 Uhr | Wirtschaft
Energiewende Kraftwerksbetreiber verlieren Milliarden

Bis 2022 raus aus dem Atomstrom - das ist das Ziel der Bundesregierung. Der Ausbau der erneuerbaren Energien läuft auf Hochtouren, während der Preis für Strom immer weiter fällt. Herkömmliche Energieträger sind häufig nicht mehr lukrativ. Mehr

09.01.2015, 09:53 Uhr | Wirtschaft
IVG Ladenhüter The Squaire

Das Immobilienunternehmen IVG will den riesigen Hotel- und Bürokomplex The Squaire am Frankfurter Flughafen eigentlich loswerden. Weil kein Käufer genügend Geld bietet, ist das Ganze nun abgeblasen. Mehr Von Helmut Bünder, Bonn

14.01.2015, 18:59 Uhr | Wirtschaft
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 10.09.2008, 11:57 Uhr

Historischer Lückenschluss

Von Matthias Trautsch

Im Viertel Nied plant die Stadt Frankfurt ein neues Gymnasium. Das hat viel Gutes. Doch die beteiligten Lehrer stellt es vor eine Herausforderung, denn die Ansprüche an die neue Schule sind hoch. Mehr 2