04.11.2008 · Der hessische Grünen-Vorsitzende Tarek Al-Wazir sieht ein „Führungsversagen in der SPD“ als einen der Gründe für das Scheitern des Regierungswechsels zu Rot-Grün. SPD-Chefin Ypsilanti habe ihren rechten Parteiflügel nicht einzubinden vermocht.
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Tarek Al-Wazir am Tag nach der Enttäuschung: „Dieses Ausmaß an innerlicher Zerrissenheit der SPD konnten wir uns nicht vorstellen.”
Der hessische Grünen-Vorsitzende Tarek Al-Wazir sieht ein „Führungsversagen in der SPD“ als einen der Gründe für das Scheitern des Regierungswechsels zu Rot-Grün. Es sei der SPD-Chefin Andrea Ypsilanti nicht gelungen, ihren rechten Parteiflügel einzubinden, sagte Al-Wazir im Gespräch mit der Deutschen Presse- Agentur am Dienstag in Wiesbaden.
„Ich stelle fest, dass die Frage einer Tolerierung durch die Linkspartei nicht der Grund sein kann“, sagte er über die Beweggründe der SPD-Abweichler, an denen der gemeinsame Versuch der Regierungsübernahme gescheitert war. Mit Ausnahme von Dagmar Metzger hätten die späteren SPD-Rebellen in einer Probeabstimmung für eine rot-grüne Minderheitsregierung votiert, die von der Linkspartei toleriert wird. Eher sei es so, „dass eine andere Energiepolitik, eine andere Umweltpolitik nicht in der Breite in der SPD verankert ist“.
Grüne für Neuwahlen
Die SPD könne keine Mehrheit sichern, CDU und FDP hätten vor allem „auf die grünen Inhalte im Koalitionsvertrag eingedroschen“, deshalb trete die Ökopartei jetzt für Neuwahlen ein, sagte Al-Wazir: „Die Wählerinnen und Wähler müssen das Wort erhalten und sagen, in welche Richtung es inhaltlich gehen soll.“
Allerdings sah Al-Wazir eine vorgezogene Landtagswahl noch nicht als sicher an: „Dafür braucht man 56 Stimmen, die Grünen haben neun.“ Ein Erstarken der Linkspartei bei einem neuen Urnengang sei zwar nicht ausgeschlossen, aber auch nicht sicher: „Ich finde nicht, dass die Linkspartei in den Monaten, in denen sie hier zu beobachten war, sich sonderlich mit Ruhm bekleckert hat.“
Al-Wazir sah sich und seine Partei nicht als beschädigt an, weil sie zweimal vergeblich auf Ypsilanti gesetzt hätten. „Wenn wir beim zweiten Mal blauäugig gewesen wären, dann wäre der Vorwurf berechtigt.“ Es seien aber die Grünen gewesen, die auf Sicherungen wie den Probeabstimmungen bestanden hätten. „Dieses Ausmaß an innerlicher Zerrissenheit der SPD konnten wir uns allerdings nicht vorstellen.“
Gummiboot geplatzt
Arwed Schmidt (SDT)
- 04.11.2008, 19:29 Uhr
Al-Wazier.......
Siegfried Brocher (utasieg)
- 04.11.2008, 20:55 Uhr
Das grüne Blatt gnadenlos überreizt
Peter Kronenberger (Peter-Kronenberger)
- 05.11.2008, 01:04 Uhr
