Rekommunalisierung Die Renaissance der Stadtwerke

Stadtwerke Gelnhausen – das klingt schön. Doch der Name ist ein Bluff. Denn die Stadtwerke Gelnhausen, sie sind gar keine. Sondern eine Niederlassung des Düsseldorfer Energiekonzerns Eon. 1974 verkaufte die Stadt ihre Stadtwerke, weil der Investitionsbedarf beim Strom- und Wassernetz ihre Kräfte überstieg. Nur der Name blieb. Ein halbes Menschenleben später soll der Kauf nun rückabgewickelt werden. Die örtlichen Politiker haben schon Gutachter beauftragt, die einen Kauf des einstigen Eigentums prüfen sollen. An Rückendeckung der nächsthöheren Instanz fehlt es nicht: Der Landrat des Main-Kinzig-Kreises, Erich Pipa (SPD), hat die Stadt ausdrücklich zu diesem Geschäft ermuntert.

Pipa weiß allerhand Argumente zu nennen: Gewinne aus der Stromversorgung flössen nicht mehr in eine ferne Konzernzentrale, sondern in die Stadtkasse. Die örtlichen Politiker könnten Einfluss auf die Entwicklung der Netze nehmen, auf die Preise und Produkte und den Ausbau erneuerbarer Energien. Am liebsten wäre dem Landrat, überall im Main-Kinzig-Kreis würde die Rekommunalisierung um sich greifen. Die Vorstellung, Konzerne könnten örtliche Aufgaben besser erledigen, gehöre der Vergangenheit an, befindet der Sozialdemokrat.

Weitere Artikel

• Mainova sieht keinen Raum für günstigeres Wasser 

Oberwasser für die Kritiker

Und er steht mit einer solchen Sichtweise nicht allein. In einer Reihe von Kommunen der Region befassen sich Politiker damit, ihren Einfluss auf die Energieversorgung auszubauen. Im Rheingau-Taunus-Kreis wird in gleich sechs Orten überlegt, die örtlichen Stromnetze der Süwag Energie abzukaufen, einer Beteiligungsgesellschaft des RWE-Konzerns. In Darmstadt ist man schon weiter: Dort übernahm die Kommune einen 40-Prozent-Anteil am örtlichen Energieversorger HSE, der bisher bei Eon lag, und ist nun nahezu alleinige Eigentümerin. Und auch bei der Mainova in Frankfurt hat der Energieriese nichts mehr zu melden.

Die Kommunalwirtschaft, im Kaiserreich begründet, in den dreißiger Jahren zur Daseinsvorsorge geadelt, erlebt eine Renaissance. Seit der jüngsten Wirtschaftskrise haben diejenigen, die schon immer einer freien Wirtschaftsordnung misstrauten, Oberwasser. Bereits in den neunziger Jahren war die Privatisierung gemeindlicher Dienstleistungen nur schwer durchzusetzen gegen die vielen Anhänger städtischer Unternehmen. Jetzt sehen sie den Moment gekommen, das Rad zurückzudrehen.

Chancen und Risiken eines Unternehmers

Da fügt es sich gut, dass die Skepsis gegenüber Konzernen gerade jetzt so groß ist. Denn die Übernahme örtlicher Leitungsnetze ist keineswegs jederzeit möglich. Konzessionsverträge, in denen die Städte einem Unternehmen das Verlegen von Leitungen unter der Straßendecke erlauben, werden meist auf 20 Jahre geschlossen. Doch weil viele zu Beginn der neunziger Jahre erneuert wurden, laufen gegenwärtig auch viele aus und müssen verlängert werden – oder eben nicht.

In der Euphorie droht freilich übersehen zu werden, dass die Rekommunalisierung nicht ohne Gefahren ist. Gehört das Netz in der eigenen Stadt einem fremden Unternehmen, trifft beim Stadtkämmerer verlässlich eine ordentliche Konzessionsabgabe ein. Betreibt die Verwaltung das Netz selbst, hat sie alle Chancen, aber auch alle Risiken eines Unternehmers. Das gilt um so mehr, wenn auch noch die Kunden übernommen werden sollen, die Stadt also nicht das Netz, sondern auch den Vertrieb und womöglich sogar die Erzeugung von Energie stemmen will.

Beim Vertrieb tobt der Wettbewerb

Denn die neuen Stadtwerke sind nicht mehr die alten. Über Generationen hatten dort Ingenieure das Sagen, denen am Ort niemand in die Quere kommen konnte. Strom, Erdgas, Wasser – alles Monopole. Die Kunden konnten nicht weglaufen. Statt Rechnungen gab es Gebührenbescheide. Heute sind Energieversorger in der Hand von Kaufleuten.

Mit der Liberalisierung der Strommärkte mussten Netz und Vertrieb getrennt werden. Bei Netzen fehlt zwar weiterhin Konkurrenz. Dafür aber achtet nun eine alerte Behörde, die Bundesnetzagentur in Bonn, darauf, dass die Kosten im Rahmen bleiben. Beim Vertrieb tobt der Wettbewerb. Mit Unternehmenskunden werden schon länger regelrechte Verhandlungen um die Preise geführt. Aber auch immer mehr Privatkunden lernen, dass der örtliche Versorger nicht immer der billigste ist – und wechseln den Stromlieferanten. Auch in den Erdgasmarkt kommt Bewegung. Allein beim Wasser ist alles wie früher. Bei der Erzeugung wiederum mussten Stadtwerke zuletzt lernen, wie schnell sich der Wind drehen kann: Die Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken droht manchen Investitionsplan von Stadtwerken zu Makulatur werden zu lassen.

Die bisherigen Netzeigentümer nicht verdrängen

Anhänger der Rekommunalisierung lassen sich dadurch nicht beeindrucken. Der Bürgermeister Niedernhausens, Günter Döring (SPD), bringt die Hoffnungen auf höhere Einnahmen auf den Punkt: „Wir wollen nicht länger Kotelett, sondern bretonischen Hummer.“ Eine Studie sagt den sechs Orten im Idsteiner Land, zu denen Niedernhausen zählt, eine jährliche Rendite von 8,6 Prozent auf das eingesetzte Kapital voraus.

Im Idsteiner Land will man den bisherigen Netzeigentümer, die Süwag, auch gar nicht vollständig verdrängen. 25,2 Prozent soll die RWE-Tochter weiter an den Leitungen halten, sie soll auch den Geschäftsbetrieb sicherstellen. Solche Kooperation empfehlen auch Unternehmensberater. So ließen sich Risiken senken, sagt Andreas Stender, Manager bei A.T. Kearney. Er warnt zugleich davor, die Chancen eigener Energieversorger zu überschätzen. Manches politische Ziel, etwa der Ausbau der erneuerbaren Energien am Ort, lasse sich auch mit weniger Aufwand erreichen, fügt er hinzu.

Es geht auch um mehr Macht

Für Unternehmensberater Helmut Edelmann von Ernst & Young kommt es darauf an, dass die Übernahme von Stromnetzen, der Aufbau eigener Stadtwerke und das Eingehen von Kooperationen professionell abgewickelt werden. „Der Chance, auf den Strommix Einfluss zu nehmen, steht gegenüber, dass der Druck der Bundesnetzagentur auf die Netzbetreiber hoch ist und der Wettbewerb um die Kunden immer härter wird.“

Ein Bürger, der auf Atomstrom verzichten will, braucht kein Stadtwerk am Ort, das auf Öko macht. Er sucht sich einfach im Internet einen entsprechenden Stromtarif. Und wenn ein Kommunalunternehmen tatsächlich stark in diese Richtung geht, ist es womöglich auch wieder nicht recht. Der Darmstädter Energieversorger HSE hat auf Ökostrom gesetzt wie wenige – und trotzdem wirft nun dessen Chef Albert Filbert das Handtuch. Die Stadtverordneten wollten ihn an die kurze Leine legen. Es ist ein spezieller Darmstädter Konflikt, sicherlich. Aber doch nicht nur. Denn er lässt auch erkennen, worum es Politikern bei Rekommunalisierungen noch geht – außer um Gewinne für den Haushalt und den Ausbau erneuerbarer Energien, der angeblich nur so möglich ist: Sie wollen schlichtweg zusätzliche Macht.