Rechtsradikalismus Die geheimen Zeichen der Neonazis

Auf Dorffesten und Feuerwehr-Saufereien in der hessischen Provinz kommen sie mit Rechtsextremen in Kontakt. Man fasst Vertrauen, hilft sich gegenseitig, findet Halt und Gemeinschaft in der Gruppe. Und irgendwann haben die so gewonnenen Novizen ein geschlossenes rechtsradikales Weltbild im Kopf. „Deutschland den Deutschen“ oder „Der Jude versklavt uns“. Die jungen Nazis leben in einer abgeschotteten Parallelwelt, in der nur noch wahrgenommen wird, was ins vorgefasste Bild passt. „Tunnelblick“, nennen das die Psychologen.

Der junge Mann mit dem modischen schwarzen Ohrring in der dritten Reihe hier im Jüdischen Museum hat in einer solchen Parallelwelt gelebt. Fühlte sich wahnsinnig stark, wenn er und seine Kameraden auf Demonstrationen den „Aufbruch ins nächste Reich“ probten. Gleichzeitig sahen er und seine Gesinnungsgenossen in einer Art Paranoia überall Staatsschützer und Antifaschisten, die sie verfolgten. Schon mit zwölf Jahren, so erzählt dieser wortgewandte junge Mann, sei er in die rechtsradikale Szene des Wetteraukreises geraten. Seine und seiner Kameraden Utopie lautete: „Was jetzt ist, muss weg. Was wir wollen, muss her.“

Ideologie nicht schlüssig

Mit Propaganda im Internet hätten sie möglichst viele Leute erreichen wollen, berichtet der frühere Rechtsradikale, der vor einiger Zeit aus der Szene ausgestiegen ist. An zwei Videoprojekten hat er damals mitgearbeitet. Derartige Propagandafilmchen werden in „Youtube“ eingestellt, über soziale Netzwerke verbreiten Gesinnungsgenossen dazu die Links. Einige Videos seien auf 400.000 Zuschauer gekommen, sagt der Aussteiger. Das Internet ist die ideale Propagandaplattform für die rechtsextreme Szene. Dort zu werben und zu agitieren kostet fast nichts.

Der Aussteiger hat seinen Weg aus der Nazi-Szene aus eigenem Entschluss gefunden. Die Ideologie erschien ihm irgendwann nicht mehr schlüssig. Zum Beispiel die Antikap-Strategie. „Wie bitte?“, fragt Ulrike Holler, die Moderatorin an diesem Abend, an dem es um den Rechtsextremismus in Deutschland geht. „Antikap?“ Das sei die Abkürzung von Antikapitalismus, klärt sie der junge Mann auf. Der Feind sei für Rechtsradikale der amerikanische Ostküstenkapitalismus mit dem Judentum an der Spitze.

Schwer zu überschauende Szene

Da ist es wieder, das urnazistische Motiv vom Juden als Feind. „Antisemitismus“, so klärt Heinz Fromm die Zuhörer auf, „gehört immer dazu.“ Fromm muss es wissen, denn er besitzt als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz alle relevanten Informationen über Deutschlands Rechtsradikale.

Die lassen sich längst nicht mehr über einen Kamm scheren. Die Szene ist schwerer zu überschauen geworden in den beiden vergangenen Jahrzehnten: NPD und DVU als Parteien, eine große Zahl von Kameradschaften, autonome Nationalisten. Der Rechtsradikalismus sei nach der deutschen Vereinigung in die Jugendkultur eingedrungen, sagt Michael Weiss vom antifaschistischen Pressearchiv und Bildungszentrum Berlin. Er zeigt Bilder von jungen Männern, die auf hessischen Dorffesten ungeniert in T-Shirts mit aufgedruckten rechtsradikalen Parolen erscheinen: „Nationaler Widerstand“, „Rassenkrieg“ „Combat 18“. 18 steht für A, den ersten Buchstaben im Alphabet, und H, dem achten. AH – Adolf Hitler. Weiss zufolge entwickelt der Rechtsradikalismus in den hessischen Dörfern und Städten wie eine Hydra immer wieder neue Köpfe.

In die Jugendkultur eindringen - dies ist eine der Strategien

Doch muss man seine Einschätzungen und die seiner antifaschistischen Freunde mit Vorsicht nehmen. Denn für sie ist beispielsweise ein Journalist ein Nazi-Freund, weil er den Antifaschisten einmal in einem Kommentar vorgeworfen hat, sie werteten mit ihren Gegendemonstrationen die Rechtsradikalen auf. Wer wie Weiss jedem, dessen Meinung einem nicht passt, einen Nazi-Sympathisanten nennt, der ist nicht gerade dafür prädestiniert, beim Thema Rechtsradikalismus als Autorität zu gelten.

Fromm dagegen ist eine solche Autorität, und seine Nachrichten klingen nicht gut. Jede Woche finden statistisch gesehen in Deutschland vier Demonstrationen von Rechtsradikalen statt. Je Woche zählt das Bundesamt für Verfassungsschutz im Durchschnitt zwei Konzerte von Rechtsextremisten und Neonazis. In die Jugendkultur eindringen – dies ist eine der Strategien der Extremisten. Die rechtsradikalen Bands spielen Rock und andere angesagte Stile, unterlegen aber ihre Musik mit gewaltverherrlichenden, rassistischen und nationalistischen Texten.

Chronisch schwach

Neulich löste die Polizei ein solches Nazi-Konzert in der Nähe von Hanau auf. Im Polizeibericht war später die Rede von einer Party, die Ordnungskräfte seien wegen zu großen Lärms eingeschritten. Die Polizei und die Verantwortlichen in den Rathäusern kehrten die Schwierigkeiten oft unter den Tisch oder leugneten sie gar, lautet deshalb immer wieder der Vorwurf.

Die NPD ist nach wie vor das Zentrum des politischen Rechtsradikalismus. In Hessen und den anderen westlichen Bundesländern ist die Partei chronisch schwach. Im Osten dagegen hat die NPD Fuß gefasst. Höhepunkt war vor fünfeinhalb Jahren ihr Einzug in den Sächsischen Landtag mit einem Stimmenanteil von 9,4 Prozent. Bei der darauffolgenden Wahl haben die Nationaldemokraten zwar Stimmen verloren, aber zum zweiten Mal die Fünf-Prozent-Hürde übersprungen. So etwas hat es in der ganzen Geschichte der Bundesrepublik noch nie gegeben.

Das Leben als Aussteiger ist nicht ungefährlich

Strategisch verfolgt die NPD Fromm zufolge zwei Richtungen. Sie versuche, die Kameradschaften für sich einzunehmen und habe eine Reihe von Neonazis in ihren Vorstand aufgenommen. Auf der anderen Seite wolle sie die breitere Bevölkerung gewinnen, indem sie deren Alltagsprobleme wie etwa Arbeitslosigkeit und Hartz IV aufgreife. Dieser „sächsische Weg“ habe auch schon in Westdeutschland Erfolge gezeitigt. Im Saarland habe die NPD 2004 bei den Landtagswahlen vier Prozent erreicht, indem sie auf den Protestzug aufgesprungen sei.

Der junge Mann in der dritten Reihe ist dagegen abgesprungen. Das Leben als Aussteiger sei nicht ungefährlich, sagt er. Die alten Kameraden hätten keine Scheu, sofort zuzuschlagen, wenn sie ihm begegneten. Es sei schon zu Handgreiflichkeiten gekommen. Der Staat hat Aussteigerprogramme aufgelegt, notfalls verschafft er abtrünnigen Rechtsradikalen sogar eine andere Identität. Der Verfassungsschutz habe mit seinem Programm bisher rund 100 Rechtsextremen zum Ausstieg aus der Szene verholfen, berichtet Fromm. Auch Hessen hat unter der Bezeichnung „Ikarus“ ein solches Programm eingerichtet. Kritikern missfällt, dass die Polizei es betreibt. Die Beamten müssten Straftaten von Aussteigern, die ihnen bekannt würden, verfolgen. Dies, so argumentieren Skeptiker, würde manchen vom Ausstieg abhalten.

Schüler werden als „Juden“ beschimpft

Aussteigerprogramme halten freilich keine jungen Männer - 80 bis 90 Prozent der Neonazis sind Männer - davon ab, in den Rechtsextremismus abzudriften. Dieses Ziel erreiche eher eine gute pädagogische Arbeit an den Schulen, glaubt Gottfried Kößler, der stellvertretende Direktor des Fritz-Bauer-Instituts.

Ohnehin tauchen in den Schulen ganz neue Phänomene auf, die nichts mit organisiertem Rechtsradikalismus zu tun haben, aber dennoch Anlass zu großer Sorge bieten. Unter ihren Schülern sei es mittlerweile üblich, andere Schüler als „Juden“ zu beschimpfen, erzählt eine Lehrerin an einer Realschule im Frankfurter Gallus. In den Pausen sei häufig das „Judenspiel“ zu sehen. Ein Kind, der „Jude“, steht in der Mitte eines Kreises und wird von den anderen gepufft und geboxt.