03.11.2008 · Überrascht und enttäuscht haben die SPD-Unterbezirke der hessischen SPD-Abweichlerinnen Carmen Everts und Silke Tesch deren Nein zu einer Wahl von Landeschefin Ypsilanti zur Ministerpräsidentin aufgenommen. Teschs Position sei eine „Einzelstimme“, heißt es im Unterbezirk Marburg-Biedenkopf.
© Helmut Fricke
Haben ihre Genossen auf dem falschen Fuß erwischt: Silke Tesch (2.v.r.) und Carmen Everts (rechts) mit Dagmar Metzger und Jürgen Walter
Im SPD-Unterbezirk Marburg-Biedenkopf hat man „erschrocken und enttäuscht“ auf die Ablehnung einer Regierungsbildung mit der Linken in Hessen durch die Marburger Landtagsabgeordnete Silke Tesch reagiert. „Es gab keinerlei Anzeichen dafür. Wir waren alle der Meinung, dass auch alle hinter Andrea Ypsilantis Versuch stehen“, sagte die Geschäftsführerin der SPD Marburg-Biedenkopf, Eva Wenckebach, der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor war bekanntgeworden, dass Tesch und drei andere Landtagsabgeordnete bei der für den nächsten Tag geplanten Wahl zur Ministerpräsidentin nicht für SPD-Landeschefin Andrea Ypsilanti stimmen würden (siehe auch: SPD-Abweichler für Regierung ohne Linke und Koch).
Laut Wenckebach ist Teschs Position eine „Einzelstimme“ im Unterbezirk. „Das ist doch ein immenser Schaden für unsere Partei. Wer soll uns denn jetzt noch ein Stück Brot abnehmen“, sagte die Geschäftsführerin. Auch eine Regierungsbeteiligung mit Hilfe der Linkspartei wäre zwar „nicht unproblematisch“ gewesen. „Aber diese Diskussion war ausgestanden und die dabei entstandene Kritik steht ja nach wie vor im Raum.“
„Wir sind mit der Entscheidung unzufrieden“
Ob Tesch in ihrem Heimatverband Probleme bekommen werde, könne sie nicht sagen. „Aber klar ist, dass wir mit Ihrer Entscheidung unzufrieden sind und klar ist auch, dass sie nicht erst bei der nächsten Aufstellung eines Landtagskandidaten sich Fragen wird anhören müssen.“ Tesch habe „ihre Position sicher beschädigt“. Im Unterbezirk klingelten ständig die Telefone: „Ich würde am liebsten nach Hause gehen.“
Überrascht und enttäuscht haben auch Vorstandsmitglieder der SPD im Unterbezirk Groß-Gerau auf die Entscheidung ihrer Vorsitzenden Carmen Everts reagiert, Andrea Ypsilanti nicht zur hessischen Ministerpräsidentin zu wählen. „Ich bin sprachlos, das ist für mich nicht nachvollziehbar“, sagte der stellvertretende Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Gerold Reichenbach. Noch am Donnerstag habe Everts erklärt, sie werde Ypsilanti trotz ihrer Bedenken mitwählen, wenn der Landesparteitag dies entscheidet. Reichenbach warf Everts vor, ihre Entscheidung nicht schon beim Unterbezirks-Parteitag vergangene Woche bekanntgemacht zu haben.
„Das tut weh“
Der stellvertretende Vorsitzende und Erste Kreisbeigeordnete Thomas Will sagte, mit der Entscheidung von Everts und ihren drei Kollegen sei die im Wahlkampf versprochene Politik in Hessen nicht mehr umsetzbar. „Das ist enttäuschend. Es ist auch enttäuschend, dass eine Entscheidung dieser Tragweite nicht früher mitgeteilt wurde.“ Auch der SPD-Unterbezirk Groß-Gerau habe von dem Schritt erst am Vormittag über die Medien erfahren. Everts habe sich erst später telefonisch gemeldet. „Das tut weh.“ Bedenken gegen die Zusammenarbeit mit der Linken habe sie in den vergangenen Monaten zwar geäußert. „Aber sie hat nie einen zweifel daran gelassen, dass sie Andrea Ypsilanti wählt und die neue Landesregierung mit ins Amt bringt“, sagte Will.
Mit großer Enttäuschung hat auch der SPD- Unterbezirk Fulda auf den gescheiterten Machtwechsel in Hessen reagiert. Landesvorstand und Landtagsfraktion sei es nicht gelungen, eine Einigung herbeizuführen. „Dafür haben beide Gremien nun die Verantwortung zu tragen“, sagte der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Fulda, Peter Jennemann, in Petersberg. Er kritisierte, dass sich die vier abtrünnigen SPD-Landtagsabgeordneten einen „völlig falschen Zeitpunkt“ ausgesucht hätten. „Das war viel zu spät, um noch reagieren zu können.“ Hessens SPD müsse nun Glaubwürdigkeit zurückgewinnen und die zerstrittenen Flügel versöhnen.
Maulwürfe?
Karsten Trutti (theustuba)
- 03.11.2008, 16:59 Uhr
Mit Sicherheit keine Einzelstimmed
Thomas Kleinhenn (DudeTK)
- 03.11.2008, 21:37 Uhr
Besser vorab an Mitte-, als in der Regierung an Linksabweichlern scheitern
Tilman Ickes (tick)
- 04.11.2008, 04:05 Uhr
Es steht schlecht um das verbriefte sog. freie Wahlrecht!
Marleen Helmer (MarleenH)
- 04.11.2008, 23:51 Uhr
