22.07.2008 · In Hessen haben Lebensmittelprüfer ihre Betriebskontrollen im vergangenen Jahr verstärkt. In zwei Drittel der Fälle war der Grund für die Beanstandungen unzureichende Hygiene. Kriminelles Vorgehen ist dabei auf Einzelfälle beschränkt.
Von Ralf Euler
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Empfindliche Nase nötig: Lebensmittelkontrolleur bei der Arbeit
Die hessischen Lebensmittelprüfer haben ihre Betriebskontrollen im vergangenen Jahr verstärkt. Obwohl die Zahl der Mitarbeiter mit 135 nicht zugenommen habe, sei die Zahl der Unternehmensbesuche um fast 1.000 auf 62.570 gestiegen, berichtete Landwirtschafts- und Verbraucherschutzminister Wilhelm Dietzel (CDU) in Wiesbaden. Von den rund 73.000 in Hessen registrierten Betrieben sei fast jeder zweite (44,6 Prozent) mindestens einmal überprüft worden. Dagegen ging die Zahl der in Augenschein genommenen Lebensmitteltransporte von gut 2.100 auf rund 1.700 zurück.
Bei den Kontrollen in Gaststätten oder sonstigen Betrieben stellten die Kontrolleure im vergangenen Jahr rund 15.000 Verstöße fest; im Jahr zuvor waren es noch mehr als 25.000 gewesen. Dieser deutliche Rückgang sei nicht zuletzt auf technische Schwierigkeiten bei der Einführung einer neuen Datenverarbeitungssoftware zurückzuführen, die inzwischen ausgeräumt seien. In zwei Drittel der Fälle war der Grund für die Beanstandungen unzureichende Hygiene. Dies sei oft auf mangelnde Ausbildung oder fehlende Kenntnisse zurückzuführen, sagte Viola Neuß, Referatsleiterin für Lebensmittelüberwachung im Ministerium. Kriminelles Vorgehen sei auf Einzelfälle beschränkt. 2007 wurden in Hessen 24 Betriebsräume und 89 ganze Betriebe geschlossen.
Risikobranchen und Risikowaren
„Die Lebensmittel und auch die Futtermittel in Hessen sind sicher“, sagte Dietzel. Die Beanstandungsquote liege ebenso wie die Zahl der Lebensmittelkontrolleure im Bundesdurchschnitt. Forderungen nach mehr Ermittlern wies der Minister zurück: „Wir sind angemessen ausgestattet.“ Auch den Vorschlag, zur Finanzierung von mehr Personal die Lebensmittelkontrollen grundsätzlich kostenpflichtig zu machen, lehnte er ab. Es reiche aus, dass für Nachkontrollen in bereits einmal aufgefallenen Betrieben Gebühren entrichtet werden müssten.
Die hessischen Lebensmittelkontrolleure bei den Kreisen und kreisfreien Städten arbeiten nach Darstellung des Ministers „risikoorientiert“. Sowohl bei der Auswahl der überprüften Unternehmen als auch hinsichtlich der Häufigkeit der Untersuchungen und Probeentnahmen konzentriere man sich auf Risikobranchen und Risikowaren. Das heißt, dass beispielsweise bereits auffällig gewordene Firmen, aber auch Hersteller von Babykost öfter kontrolliert werden als Betriebe anderer Branchen oder solche, die sich jahrelang nichts zuschulden haben kommen lassen.
Trügerische Sicherheit
Der Minister appellierte an die Verbraucher, Hinweise auf Mängel oder kriminelle Machenschaften zu melden. Dies sei auch anonym über ein spezielles Internetportal möglich. Über die Adresse www.verbraucherfenster.de seien im vergangenen Jahr wieder 40 bis 50 Beschwerden eingegangen, von denen sich ein Drittel bei einer Überprüfung als zutreffend erwiesen hätten.
SPD, FDP und Grüne sprachen sich für zusätzliche Lebensmittelkontrolleure aus. Nur so sei ein wirkungsvoller Verbraucherschutz zu gewährleisten, argumentierte die wirtschaftspolitische Sprecherin der Grünen, Margarethe Hölldobler-Heumüller. Die Abgeordnete sprach von einer trügerischen Sicherheit: „Wäre Hessen von einem Gammelfleisch- oder Ekelkäseskandal wie jüngst wieder Bayern betroffen, träten die Schwächen bei der Ausstattung der Lebensmittelüberwachung schnell zu Tage.“ Der Verbraucherschutzbeauftragte der FDP-Landtagsfraktion, Heinrich Heidel, verlangte, die Zahl der Kontrolleure auf 150 zu erhöhen.
Salmonellen-Fall
Das hessische Landeslabor untersuchte fast 30.000 Proben von Lebensmitteln und anderen Produkten. Nur 113 oder 0,4 Prozent wurden als gesundheitsschädlich eingestuft. Insgesamt wurden 17,2 Prozent der Proben beanstandet, was zumeist auf Mängel in der Kennzeichnung oder in der Zusammensetzung zurückzuführen war.
Für Aufsehen hatte 2007 auch der Salmonellen-Fall in einer Fuldaer Klinikküche gesorgt. 270 Menschen erkrankten, zwei Patienten starben an der bakteriellen Infektion. Auslöser waren Süßspeisen. Auch hier schaltete sich die amtliche Lebensmittelüberwachung ein.
Verschimmelte Würste, unverpackt gelagertes und eklig verfärbtes Fleisch, Schaben, die sich neben Kochtöpfen tummeln, stark verschmutzte Küchenmaschinen und in der Personaltoilette zubereitetes Speiseeis - das sind Einzelfälle aus dem Jahresbericht der hessischen Lebensmittelkontrolleure, und doch gehören derartige Verstöße gegen die Vorschriften zum Alltagsgeschäft der Prüfer. „Eine hundertprozentige Sicherheit können wir nicht garantieren“, räumt Verbraucherschutzminister Wilhelm Dietzel (CDU) ein. Der Minister weist allerdings auch darauf hin, dass bei fast 30.000 untersuchten Lebensmitteln, Kosmetika und Bedarfsgegenständen im vergangenen Jahr nur ein Anteil von 0,4 Prozent als gesundheitsschädlich eingestuft worden sei. Beispielsweise wurden mit krankheitserregenden Mikroorganismen oder scharfkantigen Fremdkörpern wie Glas- oder Metallsplittern kontaminierte Lebensmittel gefunden, oder staatliche Kontrolleure zogen verdorbenen Fisch aus dem Verkehr. In allen anderen Fällen waren die Beanstandungsgründe nach Ministeriumsangaben Mängel bei der Kennzeichnung oder der Zusammensetzung der Produkte. Die Entdeckung einer menschlichen Fingerkuppe in einer Schokolade sorgte im vergangenen Jahr zwar für Schlagzeilen, ist jedoch alles andere als symptomatisch für die Verhältnisse in der deutschen Lebensmittelindustrie. Ein hessischer Verbraucher hatte die fleischhaltige Süßigkeit bei einem Italienaufenthalt in einem kleinen Café gekauft und mit in seine Heimat gebracht. Nach dem erschreckenden Fund seien die italienischen Behörden informiert worden, und diese hätten den Herstellerbetrieb wegen erheblicher Unregelmäßigkeiten geschlossen, heißt es im Wiesbadener Landwirtschaftsministerium.
