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Auch an der A 5 bei Darmstadt ist in diesen Wochen kräftig gewerkelt worden
Bis Ende Dezember soll das Geld, das die Konjunkturprogramme von Bund und Land in diesem Jahr für den Straßenbau vorsehen, vollständig ausgegeben sein. Das hat der hessische Wirtschaftsminister Dieter Posch (FDP) angekündigt. Nach seinen Angaben sind die Bundesmittel in Höhe von 48 Millionen Euro inzwischen zu drei Vierteln abgeflossen. Von den 50 Millionen Euro aus der Landeskasse sind 20 Millionen an die Bauunternehmen überwiesen worden. Hinzu kommen die regulären Projekte, die unabhängig von den Sonderprogrammen verwirklicht werden. Eine halbe Milliarde Euro stehen hierfür im Haushalt. Insgesamt ergibt sich für Bundesfern- und Landesstraßen in diesem Jahr ein Finanzvolumen von knapp 600 Millionen, das sind 155 Millionen Euro mehr als 2008.
Dass davon schon etwa zwei Drittel bei den Bauunternehmen angekommen seien, erklärte Posch mit der Strategie der Straßen- und Verkehrsverwaltung. Ein großer Teil der Investitionen diene zur Erhaltung und Erneuerung der Fahrbahnen. Sie ließen sich relativ kurzfristig vorbereiten und erforderten kein Baurecht. Weil viele kleinere Vorhaben im ganzen Land in Angriff genommen würden, seien auch regionale Unternehmen zum Zuge gekommen.
Bis zu 100.000 Euro freihändig vergeben
Außerdem habe man mit Ausschreibungen nur wenig Zeit verloren. Denn man habe die Obergrenzen für die unterschiedlichen Vergabeverfahren angehoben. Danach werden Aufträge bis zu einer Höhe von 100.000 Euro freihändig vergeben. Für Projekte, die nicht mehr als eine Million Euro kosten, gilt die beschränkte Ausschreibung. In diesen Fällen wird nur eine begrenzte Zahl von Bewerbern aufgefordert, ein Angebot abzugeben. Um die Vorbereitung der Bauarbeiten zu beschleunigen, habe die Verwaltung außerdem externe Ingenieurbüros eingeschaltet.
Wenn nicht das ganze Geld aus den Konjunkturprogrammen so schnell abfließe wie die Mittel für den Straßenbau, liege dies beispielsweise daran, dass die Kommunen das Geld zunächst vom Finanzminister bekommen müssten, um es dann selbst auszugeben, meint Posch.
Insgesamt 13,5 Millionen Euro kostet nach seinen Angaben die Sanierung der Fahrbahn auf der A 5 am Kreuz Darmstadt und an den Anschlussstellen Zeppelinheim und Mörfelden. Knapp zehn Millionen Euro sind für die Erneuerung von Talbrücken der A 45 zwischen Gießen und Aschaffenburg eingeplant. Die Arbeiten am Autobahnkreuz Viernheim schlagen mit 5,1 Millionen Euro zu Buche. Darüber hinaus wird in einige neue Ortsumfahrungen und Anschlussstellen investiert.
„Böse Briefe“ zu Verkehrsbehinderungen
Vorwürfe, dass das Geld für überflüssige Projekte ausgegeben werde, seien bisher nicht erhoben worden, so Posch. Der Zustand der Straßen werde permanent überwacht. Die Arbeiten würden je nach Dringlichkeit in Auftrag gegeben. Allerdings gebe es „böse Briefe“, in denen die mit den Arbeiten verbundenen Verkehrsbehinderungen beklagt würden.
Die Verwaltung habe bereits „Pakete“ vorbereitet, um auch im nächsten Jahr das Geld aus den Konjunkturprogrammen und dem regulären Etat so rasch wie möglich zu investieren. Das Gesamtvolumen soll noch einmal um 100 Millionen Euro steigen. Allein für den Weiterbau der A 44 von Kassel nach Eisenach sind mindestens 70 Millionen Euro vorgesehen. Posch kündigte an, die Investitionen in die Straßen auch nach dem Auslaufen der Konjunkturprogramme im Jahr 2011 „auf konstant hohem Niveau“ zu halten.
Die Landtagsfraktion der Grünen kritisierte, dass der Minister zu der Ertüchtigung von Bahnstrecken, dem Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs und der Förderung des Radverkehrs kein Wort verloren habe.
