Im Gespräch: Jürgen Banzer „Roland Koch hat auf der Briefmarke Tango getanzt“

Er war Kultus- und Justizminister und galt vor der Landtagswahl bei Roland Koch als gesetzt. Dann musste Jürgen Banzer seine Ressorts an die FDP abgeben und um seine Zukunft im Kabinett bangen. Im Interview spricht der neue Minister für Arbeit, Familie und Gesundheit über seine Enttäuschung, die er mittlerweile verarbeitet hat.

Muss man sich den 5. Februar 2009 als einen historischen Tag einprägen, an dem die legendäre, bundesweit einzigartige Geschlossenheit der hessischen CDU zerbrach?

Der Umstand, dass vier Abgeordnete nicht für Roland Koch gestimmt haben, wirkt für mich nicht so bemerkenswert, wie er für Journalisten wirken muss. In der Fraktion herrscht jedenfalls kein Klima der Zerrissenheit.

Da kann man an der Basis aber andere Dinge hören. Die Stimmung in der CDU ist wegen des Wahlergebnisses schlecht, wegen des Verlustes der Zuständigkeit für Schule und auch, weil viele den Eindruck haben, dass Jürgen Banzer schlecht behandelt wurde.

Ich fühle mich nicht schlecht behandelt, ich bin auch objektiv nicht schlecht behandelt worden.

Aber Sie haben aus Ihrer Enttäuschung, nicht mehr Kultusminister bleiben zu können, kein Hehl gemacht.

Das ist richtig. Aber noch einmal: Roland Koch hat sich mir gegenüber ausgesprochen freundschaftlich benommen. Er hat viel Verständnis für mich gehabt, auch für meine Enttäuschung. Er hätte ja auch, unter dem Druck, unter dem ein Ministerpräsident in einer solchen Situation steht, sagen können: „Jetzt reiß dich mal zusammen.“ Stattdessen hat er gesagt: „Komm, einen Tag darfst du dich ärgern, versuch dich mal neu zu ordnen, überleg dir, was du im Rahmen des Möglichen gern machen würdest.“

Und die Stimmung an der Basis?

Ich kann mir schon vorstellen, dass die Partei den Verlust dieses Gestaltungsspielraums – Stichwort Kultusministerium – erst verdauen muss. Das Verhältnis von 37 zu 16 Prozent statt der absoluten Mehrheit bedeutet schon rein rechnerisch ein Drittel weniger Einfluss. Dadurch ist der Spielraum massiv verkleinert. Und zugleich haben sich in zehn Jahren Regierung natürlich auch Erwartungen aufgebaut.

Konkret?

Na, da gibt es Staatssekretäre, die Minister hätten werden können, da gibt es Nordhessen, Südhessen, da gibt es die Frage der Repräsentation von Frauen, und da gibt es halt auch Enttäuschte.

Alles richtig, aber vier Abgeordnete, sehr wahrscheinlich CDU-Abgeordnete, haben nicht für Koch gestimmt, und das bedeutet ein Ende der hessischen Geschlossenheit.

Ich bestreite das. Wenn es denn überhaupt CDU-Abgeordnete waren, sehe ich nicht, dass dies das Ende der Einigkeit ist. Ich finde es ganz natürlich, wenn eine Partei nach diesen gewaltigen Anstrengungen, die ja auch auf die Gruppenpsyche gedrückt haben, ein wenig ins Keuchen kommt.

Die Stimmenverweigerung als Akt der psychischen Hygiene?

Wir wissen ja nicht einmal, ob es ein technisches Problem war oder nicht.

War die Vorbereitung der Regierungsbildung vielleicht zu hastig?

Nein.

Wie viel Personalgespräche hat Koch führen müssen? Zwanzig?

Das kann ich gar nicht abschätzen. Aber sicher mehr. In einer solchen Situation müssen Sie ja auch noch flankierende Gespräche führen. Ehe Sie mit Boris Rhein einen Frankfurter Stadtrat berufen, müssen Sie ja auch mit Frau Roth gesprochen haben. Dass in solchen Gesprächen vielleicht einmal jemand nicht richtig angesprochen wurde, das kann nicht ausgeschlossen werden. Außerdem bergen große Mehrheiten das Risiko, dass man sich nicht so diszipliniert verhält wie bei knappen Mehrheiten.

Reden wir von Ihnen. Es war sympathisch, dass Sie so offen zugegeben haben, enttäuscht zu sein. Ist die Enttäuschung inzwischen verarbeitet?

Ja.

Da sind Sie aber ein Schnellverarbeiter.

Da stimmt vielleicht. Das ist möglicherweise eine Stärke von mir. Wissen Sie, ich habe in meinem politischen Leben furchtbare, krachende Niederlagen hinnehmen müssen.

Aber nicht doch.

Doch. Wiederwahl im CDU-Kreisvorsitz gescheitert, Bundestag knapp daneben, Vorsitz im Sparkassenverband deutlich daneben, aus meiner Idee der Fusion von Main-Taunus- und Hochtaunuskreis ist nichts geworden. In diese Reihe der Enttäuschungen siedle ich das mit dem Kultusministerium an. Aber, und jetzt kommt das Wichtige: Ich bin nach jedem von diesen Einschnitten mental stärker geworden. Ich bin nach wie vor verletzbar, aber ich weiß, dass ich mit Niederlagen fertig werde. Und das weiß nicht jeder.

Ein Schlüsselerlebnis?

Ja, da war ich 22 oder 23. Da bin ich im Kreisvorsitz unterlegen. Und ich hab’ das Ergebnis gesagt bekommen und wurde im selben Moment gefragt, ob ich denn Stellvertreter werden wolle. Und das war wahrscheinlich einer der entscheidenden Punkte meiner politischen Laufbahn, dass ich trotz meines spontanen Ihr-könnt-mich-mal-Reflexes ja gesagt habe.

Und Sie haben dann im Jahr 2009 auch gesagt: Na, dann werde ich halt Sozialminister.

Ein klares Nein. Ich glaube, dass dieses Ministerium von vielen unterschätzt wird. Bisschen schade, dass die Integration nicht mehr dabei ist, das Thema würde gut in dieses Ministerium passen. Im Übrigen war ich dafür, dieses Haus nicht mehr Sozialministerium zu nennen: Es ist für mich das Gesellschaftsministerium, es ist das Haus, in dem Gesellschaftspolitik gemacht wird.

Offiziell heißt es Ministerium für Arbeit, Familie und Gesundheit.

Meine Frau hat mit einem Augenzwinkern gesagt, das entspreche in dieser Reihe genau meinen Prioritäten. An erster Stelle komme bei mir immer die Arbeit, dann in weitem Abstand die Familie und ganz zuletzt die Gesundheit.

Der Titel „Minister für Arbeit, Familie und Gesundheit“ ist ja etwas länglich. Wie möchten Sie in Kurzform genannt werden?

Das ist eher nebensächlich. Wichtig ist, dass im Ministerium für Arbeit, Familie und Gesundheit die zentralen Zukunftsthemen unserer Gesellschaft sind. Hier wollen wir Lösungen erarbeiten für zentrale Fragen, die noch unbeantwortet sind: Betreuung, Kindergärten, Rolle der Frau, Partnerschaft, Früherziehung, menschenwürdiges Altern.

Sie haben aber einen Etat von aktuell nur 471 Millionen. Sogar als Justizminister konnten Sie das Doppelte ausgeben.

Aber als Justizminister hatte ich höchstens für ein Prozent Gestaltungsmöglichkeiten. Der Rest waren die Gehälter für 11.000 Richter und JVA- und andere Justizbeschäftigte. Hier in diesem Ministerium sind die Personalkosten dramatisch geringer, und der freie Gestaltungsraum ist entsprechend viel größer.

Können Sie in Schlagworten klarmachen, was Sie in den kommenden fünf Jahren aus diesem Amt machen wollen?

Ja, ich möchte, dass Politik in den wichtigsten gesellschaftspolitischen Fragen sprachfähig wird. Dass sie drohenden Brüchen in der Gesellschaft entgegentritt. Um nur bei einem einzigen Problem zu bleiben: Wir haben als Staat noch keine überzeugende Antwort darauf gefunden, wie wir berufstätigen Müttern helfen können. Wir brauchen Betreuungsmöglichkeiten, die sich wirklich mit dem Bedarf decken. Klar, Kinder verändern das Leben. Aber Kinder zu haben darf nicht zur Einschränkung der Teilnahme am öffentlichen Leben führen.

Freuen Sie sich jetzt eigentlich auf das Amt?

Ich denke, das spüren Sie. Ich liebe schwierige Aufgaben. Das meint ja jeder von sich, aber ich bin da schon ein bisschen verrückt.

Hat die Regierung als Ganzes Lust auf die Arbeit?

Wie kann man eine solche Frage stellen? Sie hat große Lust! Ich glaube, dass durch diese Kabinettsneubildung, auch durch die vielen spannenden Staatssekretäre, viel neuer Schwung entstehen wird. Das ist ja wirklich ein Tango auf der Briefmarke gewesen, den Roland Koch da getanzt hat. Auf dem wenigen Spielraum, den er hatte, hat er eine maximale Wirkung erzielt und hat jetzt eine prima Mannschaft.