03.11.2008 · Die vier hessischen SPD-Abweichler, die die geplante Wahl der SPD-Landeschefin Ypsilanti zur neuen Ministerpräsidentin haben platzen lassen, plädieren für eine Regierungsbildung ohne Linkspartei. Die Wahl eines CDU-Ministerpräsidenten Koch kommt für sie nicht in Frage
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Die Vier, die Andrea Ypsilantis Plan zunichte machen im Zentrum des Interesses
Die vier hessischen SPD-Abweichler, durch die für Dienstag geplante Wahl der SPD-Vorsitzenden Andrea Ypsilanti zur neuen Ministerpräsidentin geplatzt ist, plädieren für eine Regierungsbildung ohne Beteiligung der Linkspartei. Dazu müssten alle anderen Fraktionen aufeinander zugehen, sagte der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Jürgen Walter am Montag in Wiesbaden.
Auch die Abgeordnete Silke Tesch erklärte: „Ich wünsche mir eine neue Regierungsbildung.“ Die Wahl eines CDU-Ministerpräsidenten Roland Koch komme für die Abweichler nicht in Frage, erklärte Carmen Everts. Walter, der sich mehrfach für eine große Koalition ausgesprochen hatte, sagte: „Wir sind nicht diejenigen, die über Neuwahlen zu entscheiden haben.“
Er sehe zehntausende Arbeitsplätze in Hessen gefährdet, sagte er mit Blick auf die rot-grüne Koalitionsvereinbarung und den Kurs Ypsilantis, der nun hinfällig ist. „Ich kann diesen Weg meiner Partei in Hessen nicht mitgehen.“ Carmen Everts meint: „Es ist jetzt der späteste, aber der richtige Zeitpunkt.“
Die SPD-Abgeordneten wollten ihr Mandat behalten, sagte Carmen Everts. Man biete der Fraktion die weitere Zusammenarbeit an. Sie habe sich unter starkem Druck gefühlt, sagte die SPD-Abgeordnete Silke Tesch. Ihre Bedenken gegen den Linkskurs seien von der Fraktionsführung „regelmäßig ignoriert und ausgeblendet“ worden.
Die Abgeordnete Dagmar Metzger fühlte sich durch ihre Kollegen in ihrem seit März verfolgten Widerstand gegen die Kooperation mit der Linkspartei bestätigt. Der Schritt der Kollegen belege, dass die Zweifel von mehr Menschen in der SPD geteilt worden seien, „als das die Fraktionsführung eingestehen wollte“. Metzger war bis heute die einzige der vier Abweichler, die ihre ablehnende Haltung öffentlich machte. Ohne Metzger benötigte Ypsilanti die Stimmen aller anderen SPD-Abgeordneten, um eine Mehrheit im Landtag zu erzielen.
Den Kreis lehnen wir ab, aber Ecken wollen wir auch keine!
Tobias Riepe (TobyR)
- 03.11.2008, 16:47 Uhr
Was eine Heuchelei!
Klaus Caprano (Onarpac)
- 03.11.2008, 17:19 Uhr
Kochs Abwahl
Andreas Spengler (a.spengler)
- 03.11.2008, 17:30 Uhr
