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Hessen Koch tritt in der Sitzung des Landtags zurück

04.04.2008 ·  Hessens Ministerpräsident Koch (CDU) wird am Samstag im Landtag den Rücktritt seiner Regierung erklären. Dazu ist er gemäß Verfassung verpflichtet. Dass ein Nachfolger gewählt wirdt, ist äußerst unwahrscheinlich, denn bisher gibt es keinen Kandidaten.

Von Ralf Euler
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Ministerpräsident Roland Koch (CDU) wird am Samstag im Hessischen Landtag den Rücktritt seiner Regierung erklären. Dazu ist er gemäß Verfassung verpflichtet, wenn das neugewählte Parlament um 11 Uhr zur ersten Sitzung zusammenkommt. Ob der folgende Tagesordnungspunkt 14, die Wahl eines Ministerpräsidenten, überhaupt noch aufgerufen wird, entscheidet sich erst in der Sitzung selbst, bei der Abstimmung über die Tagesordnung.

Dass eine Wahl stattfindet, ist allerdings äußerst unwahrscheinlich, denn bisher gibt es keinen Kandidaten. Sollte sich daran nichts ändern - in der Sitzung könnte aber ein Bewerber vorgeschlagen -, würde die Sitzung beendet, und die Regierung Koch bliebe geschäftsführend im Amt.

Union mit höchstem Altersdurchschnitt

Bei der Landtagswahl am 27. Januar hatten CDU und SPD jeweils 42 der 110 Parlamentssitze errungen. Keine der beiden großen Fraktionen konnte jedoch bisher mit einer der drei kleineren Parteien FDP (zwölf Sitze), Grüne (neun) und „Die Linke“ (sechs) eine Regierungsmehrheit bilden. Unter den Parlamentariern sind 37 Frauen (33,6 Prozent). Die Grünen haben nicht nur die meisten weiblichen Abgeordneten, sondern sind mit einem Altersdurchschnitt von etwa 45 Jahren auch die jüngste Fraktion.

Die CDU-Abgeordneten sind mit durchschnittlich ungefähr 52 Jahren die Ältesten. Ältester Abgeordneter ist der 68 Jahre alte Horst Klee (CDU), der die konstituierende Sitzung als „Alterspräsident“ mit einer Rede eröffnen darf. Janine Wissler (“Die Linke“) ist mit 26 Jahren die jüngste Volksvertreterin.

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Jahrgang 1960, Korrespondent der Rhein-Main-Zeitung in Wiesbaden.

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