10.10.2008 · Die Pleite der amerikanischen Investmentbank Lehman Brothers könnte auch Hessens Großstädte eine Menge Geld kosten. Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt haben millionenschwere Vermögen bei der deutschen Tochter der Bank angelegt.
Die Pleite der amerikanischen Investmentbank Lehman Brothers könnte auch Hessens Großstädte eine Menge Geld kosten. Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt haben millionenschwere Vermögen bei der deutschen Tochter der Bank angelegt, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. Offenbach und Kassel sind von der Bankenkrise nach eigenen Angaben dagegen nicht betroffen: Ihnen fehle schlicht das Geld zum Anlegen, hieß es.
Nach Darstellung des hessischen Städtetages gibt es vor allem zwei Gründe der Kommunen für Geschäfte mit großen Banken: das „Schuldenmanagement“ und die Anlage von Einnahmen, die nicht sofort wieder ausgegeben werden müssten. Beim Schuldenmanagement gehe es darum, Zinsen zu sparen, erklärte der Finanzreferent des Städtetages, Ben Michael Risch. Für langfristige Kredite müssten oft höhere Zinsen gezahlt werden als für Kredite mit kurzen Laufzeiten. Daher lohne es sich oft, statt eines langfristigen Darlehens mehrere kurzfristige aufzunehmen.
Bereits am Donnerstag war bekanntgeworden, dass die Stadt Frankfurt offenbar 95 Millionen Euro ihres Vermögens bei der Lehman-Bank angelegt hatte. Diesen in Frankfurter Zeitungen genannten Betrag wollte die Stadtkämmerei nicht dementieren. Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) bestätigte städtische Festgeldanlagen zum 30. September dieses Jahres in Höhe von 1,17 Milliarden Euro bei 50 verschiedenen Banken. Kämmerer Uwe Becker (CDU) sei stets überlegt mit dem Geld umgegangen. Gerade jetzt seien „unüberlegte Schnellschüsse das Gegenteil von solider Haushaltspolitik“, sagte Roth.
Stadt Darmstadt hat sechs Millionen Euro angelegt
Die Stadt Wiesbaden hat einem Zeitungsbericht zufolge bereits vor 18 Jahren rund 22 Millionen Euro ihres Vermögens bei der Lehman-Bank angelegt. Das übrige Vermögen sei so sicher angelegt, „wie das in unsicheren Zeiten möglich ist“, sagte Oberbürgermeister Helmut Müller (CDU) dem „Wiesbadener Kurier“. Ein Sprecher bestätigte, dass die Stadt insgesamt 100 Millionen Euro bei mehreren Banken in Schuldscheinen angelegt hat und die restlichen 100 bis 200 Millionen Euro überwiegend auf Tagesgeldkonten lagern. Die Summe sei immer in Bewegung, weil sich Einnahmen und Ausgaben zeitlich nicht immer deckten.
Die Stadt Darmstadt verzichtet nach eigenen Angaben auf riskante Anlagen und spekulative Geschäfte. Wegen günstiger Konditionen habe sie derzeit sechs Millionen Euro bei der deutschen Tochter der Lehman-Bank angelegt, sagte eine Sprecherin auf Anfrage. Die Einlagen seien aber abgesichert, betonte sie: „Wir sehen das Geld wieder.“
„So klamm, dass wir nichts anzulegen haben“
Nicht betroffen sind die Städte Offenbach und Kassel. Der Offenbacher Stadtrat Paul-Gerhard Weiß (FDP) sagte, die Stadt sei „so klamm, dass wir nichts anzulegen haben“. Die Schulden der Stadt beliefen sich derzeit auf rund 477 Millionen Euro. „Wir stehen nicht in der Gefahr zu zocken.“ Es gebe zwar manchmal Beträge, die frei seien und auf Tagesgeldkonten bei der Sparkasse angelegt würden. Aber das seien „keine nennenswerten“ Beträge. Auch im Kasseler Rathaus hieß es, die Stadt habe nichts bei der pleitegegangenen Bank angelegt - „da wir eine arme Stadt sind“.
Angelegt werden laut Städtetag beispielsweise Gewerbesteuereinnahmen, die nicht sofort wieder ausgegeben werden müssten. Daher könnten selbst verschuldete Städte Anlagen haben. Bei der Anlage gelte aber das Prinzip „Sicherheit vor Ertrag“. Das sei auch in der Gemeindeordnung und in der Gemeindehaushalts-Verordnung so vorgeschrieben. Daher legten die meisten Kommunen ihr Geld bei Sparkassen an, deren Träger sie auch sind. Allerdings werden die Anlagen zur Minderung von Risiken auch gestreut, also bei verschiedenen Unternehmen untergebracht - gegebenenfalls also auch bei Banken wie Lehman Brothers.